Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 5. Sitzung am Dienstag, den 27.10.2015, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 08. Oktober 2015 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Republikaner, Landesverband NRW Vorlage: 183/2015 6. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung Vorlage: 177/2015 7. Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen Vorlage: 172/2015 8. Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Prüfauftrag der SPD-Fraktion Vorlage: 175/2015 Vorlage: 175/2015 1. Ergänzung 9. Antrag SPD-Fraktion: Freifunk für Wesseling Vorlage: 188/2015 10. Antrag CDU-Fraktion: Umgestaltung Bahnhofsumfeld "Zunkunft denkmalgeschütztes Bahnhofsgebäude" Vorlage: 193/2015 11. 11.1. Mitteilungen und Anfragen Kontrolle von Essensausgaben an Schulen durch den Rhein-Erft-Kreis Vorlage: 156/2015*) 11.2. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 173/2015 11.3. Haushaltswirtschaft der Stadt Wesseling; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2015 Vorlage: 178/2015 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Anfragen 2. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 156/2015 Gremium Schulausschuss Sitzungstag 23.09.2015 TOP Beratungsergebnis: 7.5 zur Kenntnis Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat