Beschlusstext (Bildung von Ausschüssen)

Stadt Wesseling Wesseling, den 24.07.2014 Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 1. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 01.07.2014 um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. 9. Bildung von Ausschüssen Vorlagennummer: 97/2014 Sodann wird beschlossen: a) Bildung von Ausschüssen Folgende Ausschüsse werden gebildet: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren Ausschuss für Sport und Freizeit Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Bau- und Vergabeausschuss Betriebsausschuss Hauptausschuss Kultur- und Partnerschaftsausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Schulausschuss Wahlprüfungsausschuss Die Aufgaben des bisherigen Personalausschusses werden künftig durch den Hauptausschuss wahrgenommen. Einstimmig, 0 Enthaltungen b) Festsetzung der Ausschussgrößen Die Ausschussgrößen werden wie folgt festgesetzt: Stimmberechtigte Mitglieder 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren 15 Ausschuss für Sport und Freizeit 15 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 22 Bau- und Vergabeausschuss 15 Betriebsausschuss 15 (lt. Betriebssatzung) Hauptausschuss 22 + Bürgermeister Kultur- und Partnerschaftsausschuss 15 Rechnungsprüfungsausschuss 15 Schulausschuss 15 Wahlprüfungsausschuss 7 Einstimmig, 0 Enthaltungen In jeden Ausschuss können, soweit zulässig, 10 sachkundige Einwohner/innen (4 CDU, 3 SPD, je 1 Grüne, FDP, WIR/FWW) gewählt werden. Der Vorsitzende des Stadtsportverbandes wird als ständiges beratendes Mitglied in den Ausschuss für Sport und Freizeit berufen. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Vergabe von Bauleistungen und Aufträgen an Architekten und Ingenieure der nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung geführten Sondervermögen durch den Bau- und Vergabeausschuss beschlossen werden dürfen. Einstimmig, 0 Enthaltungen Weiterhin wird beschlossen: Die jeweiligen Schulleitungen der drei weiterführenden Schulen in Wesseling, im Verhinderungsfall deren Vertretungen im Amt, sowie der/die jeweilige Sprecher/in der Grundschulen und im Verhinderungsfall ein/e Stellvertreter/in werden als ständige beratende Mitglieder in den Schulausschuss berufen. Einstimmig, 0 Enthaltungen Ein/e Vertreter/in der Stadtschulpflegschaft und im Verhinderungsfall ein/e Stellvertreter/in wird als ständiges beratendes Mitglied in den Schulausschuss berufen. Einstimmig, 0 Enthaltungen Ein/e Vertreter/in der karitativen Verbände (AWO, Caritas, DRK und VdK) und im Verhinderungsfall ein/e Stellvertreter/in wird als ständiges beratendes Mitglied in den Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren berufen. Einstimmig, 0 Enthaltungen In folgende Ausschüsse können je ein/e Vertreter/in des Seniorenbeirates und des Integrationsrates und im Verhinderungsfall ein/e Stellvertreter/in als sachkundige/r Einwohner/in entsendet werden:        Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren Ausschuss für Sport und Freizeit Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz Bau- und Vergabeausschuss Kultur- und Partnerschaftsausschuss Schulausschuss UA für Krankenhausangelegenheiten (nach Bildung durch den Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren) Einstimmig, 0 Enthaltungen Als fraktionsloses Ratsmitglied erklärt Herr Jügel, dass er dem Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren als beratendes Mitglied angehören wird. Einstimmig, 0 Enthaltungen Beschluss der Sitzung des Rates vom 01.07.2014 Seite 2