Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr (Wahlperiode 2014/2020) am 06.07.2016 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 20:08 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Amelung, Herr Burkamp, Herr Hanning, Herr Jahn, Frau Lehne, Herr Schmidt, Herr Schmidtke, CDU: Herr Berg, Herr Habicht, Herr Haßenewert, Herr Meckelmann, Herr Niemann, Herr Schulz, B90/Grüne: Frau Bode, Herr Hachmeister, FDP: Graf von der Schulenburg (beratend), Verwaltung: Herr Offel, Herr Wehmeier, Frau Beckmann Zuhörer: 3 Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt der AV Herr Habicht vor, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 6.3 Aktion Stadtradeln zu erweitern. Dieser Vorschlag wird vom Ausschuss einmütig zur Kenntnis genommen. Ab 18:01 Uhr nimmt Herr Amelung an der Sitzung teil. Die Tagesordnung wird sodann wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Ein Anwohner der Lageschen Straße fragt an, inwieweit die in der letzten Sitzung beschlossene Anwohnerbefragung noch durchgeführt werden würde. Herr Wehmeier erläutert, dass diese hinfällig sei, da aufgrund neuer Erkenntnisse keine Kostenbeteilung der Bürger erfolgen würde. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Herr Berg bittet um Informationen zu den aktuellen Geschwindigkeitsmessungen an der Heeper Straße. -2- Protokollnotiz: Bei der angebrachten Anzeigetafel „Sie fahren …“ handelt es sich lediglich um die Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit. Eine Aufzeichnung der gefahrenen Geschwindigkeiten kann mit diesem Gerät nicht erfolgen. In Bezug auf die Erweiterung der Bodendeponie an der Schackenburger Straße und dem schlechten Zustand dieser Straße regt AM Herr Meckelmann an, dass die Verwaltung erneut Bedenken bei Straßen NRW anmeldet. Dies wird seitens Herrn Wehmeier aufgenommen. Protokollnotiz: Gemäß dem kürzlichen Wunsch des Hochbau- und Planungsausschusses ist bereits mit Schreiben vom 11.05.2016 eine erneute Stellungnahme in Bezug auf den schlechten Straßenzustand seitens der Gemeinde Leopoldshöhe verfasst worden. AM Herr Niemann spricht zunächst seinen Dank für die umgehende Aufstellung des Fahrradständers an der Bushaltestelle in Bexterhagen aus. Zwischenzeitlich seien ihm weiteren Bushaltestellen aufgefallen, wo ebenfalls Fahrradständer fehlen. Diese Haltestellen werden noch nachträglich an Herrn Offel gemeldet. Ferner habe er bereits vor mehreren Sitzungen darum gebeten, dass im Blauen Blatt Informationen zur Radwegebenutzung veröffentlicht werden. Protokollnotiz: In der nächsten Ausgabe des Leopoldshöher Blattes erfolgt eine Information, dass entsprechende Flyer in der Verwaltung erhältlich seien. Ferner wird der Flyer als Dokument im Internet abrufbar sein. AM Herr Schmidtke bittet darum, vor der nächsten Sitzung einen Ortstermin in der Weststraße durchzuführen. Der Gehweg in der Einmündung sei sehr schmal, so dass Personen mit Rollatoren sehr starke Probleme hätten, diesen Gehweg benutzen zu können. Evtl. könne man diesen Gehweg verbreitern. Die angrenzende Hecke würde diese Problematik noch verschärfen. Herr Offel bestätigt, dass die angrenzende Hecke tatsächlich sehr nah am Gehweg stehe. Diese sollte entfernt werden, falls der Gehweg neu gemacht werden sollte. Seitens Herrn Habicht wird vorgeschlagen, vor der nächsten Sitzung einen Ortstermin durchzuführen. Dies wird vom Ausschuss einmütig zur Kenntnis genommen. 3. Anregungen und Beschwerden 3.1 Beleuchtungserweiterung Ortsdurchfahrt hier: Prüfung der Beitragsabrechnung Leopoldshöhe der Lageschen Straße Ab 18:12 Uhr nimmt AM Graf von der Schulenburg beratend an der Sitzung teil. Im Ausschuss herrscht einmütig die Meinung, dass die Anlieger nicht schlechter gestellt werden können als die der Felix-Fechenbach-Straße. Somit sollte versucht werden, die Maßnahme im Haushaltsplan 2017 mit einzuplanen. Der Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss -wegen der überörtlichen Bedeutung der Lageschen Straße- zu versuchen, die Maßnahme im Haushaltsplan 2017 auf Kosten der Gemeinde einzuplanen. - einstimmig 3.2 Antrag auf Endausbau des Verbindungsweges Herforder Str./Geschwister-Scholl-Str. Seitens des Ausschusses werden für eine Entscheidung weitere Angaben benötigt (Nennung konkrete dringliche Maßnahmen, Datum der Fertigstellung der Bauvorhaben, wann Beiträge für Ausbau bezahlt wurden). Eine Entscheidung über den Antrag auf Endausbau des Verbindungsweges Herforder Str./GeschwisterScholl-Str. (Plaßkamp) im Jahr 2017 kann erst nach Mitteilung weiterer Informationen getroffen werden. Zurückverwiesen Protokollnotiz: Im Jahr 2017 sind folgende Straßenbaumaßnahmen vorgesehen: -3- s. Haushaltsplan Seiten 159 bis 161 Rosenhagen/Eibenstr. Apfelstr. Amselweg Meisenweg Nach derzeitigem Sachstand ist mit einem Baubeginn für den Berkenbruch in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen, d. h. diese Maßnahme müsste noch in das Jahr 2017 verschoben werden. Die Geschwister-Scholl-Straße und der Anne-Frank-Weg wurden 2006/2007 endausgebaut. Die Baustraße und der Kanal wurden 2000 errichtet. Die Gebäude der Antragssteller wurden im Mai 2014 als 67-Verfahren beantragt. Die Errichtung der Gebäude wird im Sommer 2014 vermutet. 3.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Verkehrssicherung der Grester Straße hier: Fortsetzung der Beratungen Frau Beckmann führt aus, dass zwischenzeitlich eine Verkehrsschau mit Frau Watermann vom Kreis Lippe erfolgt ist. Folgendes Ergebnis wurde festgehalten: Grester Straße Fahrtrichtung von der Dorfstraße Richtung B66: - das erste Tempo 30 Schild wird um ca. 80 m Richtung Einmündung Dorfstraße vorgezogen - bei dem Gefahrenzeichen „Achtung Fußgänger“ / Tempo 50 wird Tempo 50 gegen Tempo 30 ausgewechselt und der Zusatz mit der Streckenlänge entfernt - beim Grease wird der Pfosten von Tempo 50 weiter vor gezogen Richtung Waldstraße und das Tempo 50 gegen Tempo 30 ausgewechselt. - ebenso wird in der Gegenrichtung bei der Zeichenkombination „Achtung Fußgänger“/ Tempo 50, das Tempo 50 gegen Tempo 30 ausgewechselt Für den weiteren Verlauf der Grester Straße kann keine weitere Anordnung für eine Geschwindigkeitsreduzierung erfolgen. Seitens der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird dieses Ergebnis als guter Ansatz für den südlichen Bereich begrüßt. Die Fraktion bittet darum, eine entsprechende Skizze mit den Änderungen dem Protokoll beizufügen. Protokollnotiz: Eine Übersicht ist dem Protokoll zu diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssytem hinterlegt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen trägt weiter vor, dass diese sich auch den nördlichen Bereich der Grester Straße genauer angesehen habe um zu klären, ob noch weitere Maßnahmen möglich seien. Hierfür würden noch Einzelanträge gestellt werden. Insbesondere habe sie sich das Grundstück Kreuzung Grester Straße / Im Holzkamp / gegenüber Ginsterweg genauer angesehen. Es scheint unvorstellbar, dass dort tatsächlich ein Bauvorhaben durchgeführt werden könne aufgrund des Zuschnittes des Grundstücks. Herr Wehmeier führt aus, dass definitiv eine Bauanfrage vorliegen würde. Bevor dort tatsächlich gebaut werden könne, müsse jedoch zunächst der Bebauungsplan geändert werden. Seitens der Fraktion Bündnis/Die Grünen wird eine Skizze des Grundstücks gefordert, da der genaue Verlauf aufgrund einer Hecke nicht genau vor Ort zu erkennen sei. Ferner sollen zu diesem Grundstück und dem Bauvorhaben noch weitere Fakten zusammengetragen werden. AV Herr Habicht fasst zusammen, dass seitens der Verwaltung zunächst noch genauere Informationen zu dem Grundstück zusammengetragen werden sollen, sowie eine Skizze angefertigt werden soll. Zurückverwiesen 4. Straßenausbau Parkstraße südlicher Teil. hier: Vorstellung und Beschlussfassung des Planungskonzeptes als Bauprogramm Herr Wehmeier stellt das Planungskonzept vor und beantwortet einzelne Fragen der Ausschussmitglieder. Er führt ferner aus, dass eine Fertigstellung des geplanten Ausbaus noch in diesem Jahr erfolgen soll. -4- Das in heutiger Sitzung vorgestellte Planungskonzept wird in dieser Form als Bauprogramm beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Straßenausbau der Parkstraße südlicher Teil gemäß der vorliegenden Planung und nach den Erkenntnissen aus der Anliegerversammlung auszubauen. Die Finanzierung der Maßnahme ist im aktuellen Wirtschaftsplan der LIL auskömmlich verankert. - einstimmig 5. Umbau der Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme „B 66 n Bielefeld/Hillegossen – Leopoldshöhe/Asemissen“ hier: Vorstellung des Umbaus der Straßenbeleuchtung Herr Offel stellt das Beleuchtungskonzept vor. Er erläutert zunächst die Einteilung der 4 Abschnitte (S. 1 des Beleuchtungskonzeptes) und anschließend die unterschiedlichen Beleuchtungsvarianten in jeweils 3 Varianten (minimalste, maximalste und empfohlene Variante). Es beginnt eine Diskussion über die sinnvolle Ausweisung von Bushaltestellen-Standorten im dargestellten Bereich, welche jedoch sodann gestoppt wird, da dieser Tagesordnungspunkt sich lediglich auf die Beleuchtung bezieht. Herr Offel erläutert auf Nachfrage, dass für die Beleuchtung - und somit auch für die Kosten -definitiv die Gemeinde zuständig ist, auch wenn die Maßnahme selbst von Straße NRW sei. Die Kosten für den Bau der seitens der Verwaltung empfohlenen Beleuchtung -aufgrund des Ausbaus der B66- werden voraussichtlich zwischen 80.000,-- Euro und 100.000,-- Euro liegen. Maßgeblich sei hier jedoch auch die künftige Funktion der neuen Verbindungsstraße zwischen Alleestraße und Gewerbestraße (Abschnitt 4, S.20-23 des Beleuchtungskonzeptes). Diese ist derzeit lediglich für den Busverkehr gedacht. Sollte hier auch Radverkehr oder gar genereller Verbindungsverkehr der beiden Gewerbegebiete erfolgen, müsse an dieser Stelle auch über andere Beleuchtungsvarianten beraten werden. Für den Asemisser Radfahrer sei eine Nutzung des neuen Verbindungsweges sehr attraktiv. Der Geh-/Radweg entlang der Detmolder Straße sei eher ein Fernradweg von Bielefeld nach Detmold und für den Asemisser weniger interessant. Einzelne Fragen werden sodann seitens Herrn Offel beantwortet. Herr Offel führt weiter aus, dass der Umbau der B66 am 01.07.2017 beginnen soll und somit die Mittel im Haushalt 2017 für die Beleuchtung eingeplant werden müssen. Dieser Tagesordnungspunkt wird zunächst zur weiteren Beratung in die Fraktionen zurückverwiesen. Zurückverwiesen 6. Mitteilungen der Verwaltung 6.1 LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung hier: Vorstellung der LED – Umrüstung der Straßenbeleuchtung nach den Vorgaben des Bundesministerium für Umwelt Die CDU-Fraktion spricht zunächst den Dank an die Verwaltung aus, für das umfassende, gut erläuterte Konzept. Zudem wird angefragt, ob der Einbau von LED mit einer Verhellerung verbunden sei. Herr Offel bestätigt dieses, da durch die Anbringung der LEDs und einer Spiegeltechnik mehr Licht verteilt wird und somit Dunkelzonen zwischen den Lampen vermieden werden. Ferner ergänzt er, dass es nur um den Austausch des Lampenkopfes gehen würde und der Lampennmast an sich stehen bleiben würde. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stimmen zu, dass das Konzept sehr detailliert gefasst sei, jedoch grundsätzliche Informationen fehlen würden. Es folgen seitens des Ausschusses eine Vielzahl von weiteren Fragen (Unterschied Peitschenmast zu Aufsatzmast – hier sei nur ein Bild eines Peitschenmasten dabei gewesen, Wirkung des Licht auf Umwelt (Tier und Mensch), was ist eine Gartenleuchte, Musterlampen im Umkreis, Strom und CO²Einsparungen, andere Hersteller, neuste Technik, Gesamtkosten alle Jahre, Verhältnis CO²Einsparungen zu Energieeinsparungen, Amortisation, Stromeinsparkosten in Euro, Kofferleuchte/Pilzleuchte) welche von Herrn Offel zu einem Teil erläutert werden und manche noch nicht beantwortet werden können. Das Thema ist sehr komplex und erfordert ein hohes Fachwissen, so -5- dass nicht alle Themen seitens der Ausschussmitglieder direkt nachvollzogen werden können. Diesbezüglich sollen die Antworten dem Protokoll beigefügt werden. Vielfach wird der Wunsch im Ausschuss geäußert, Musterleuchten aufzustellen und sodann in einer Sondersitzung weiter zu entscheiden. sollte, vom Lampenhersteller je Straßenzug neue lichttechnische Berechnungen für diese Lampe einzureichen sind, damit die Förderung gewährleistet ist. Diese Bedingungen sind zu erfüllen, damit die Förderung bestehen bleibt. Es sei nicht lediglich eine optische Entscheidung. Der Ausschuss spricht sich einmütig dafür aus, dass zunächst Musterlampen durch die Verwaltung aufgestellt und weitere Informationen/Erläuterungen dem Protokoll beigefügt werden. Sodann möge eine Entscheidung in einer Sondersitzung nach der Sommerpause getroffen werden. Zurückverwiesen Protokollnotiz: Die Verwaltung hat an drei Stellen den Lampenkopf „Luma“ der Firma Phillips bei Unfallmasten schon eingebaut. Diese Lampen leuchten derzeit an den Stellen auf Volllast (Das bedeutet, dass die Lampen noch keine Steuerung über ein Programm haben. Sie werden abends eingeschaltet und morgens wieder ausgeschaltet.). 1. Schackenburger Straße 213 (OD Heipke) 2. Bielefelder Straße (Bexterhagen) zwischen Alter Postweg und Heidestraße 3. Im Schmeltebruch Höhe Haus Nr. 40 (zwischen Bolzplatz und Bredenweg) 4. Im Schmeltebruch Einmündung Bredenweg Der nächste Ort, wo dieser Lampentyp derzeit montiert wurde, ist die Stadt Rietberg, wo der Lampentyp vor allem Kreuzungen und Einmündungen montiert wurde. Die Verwaltung hat mindestens ein Leuchte des Typ „Townguide“ (Pilzleuchte) auf Lager. Diese wurde am 18.07.2016 an der Danziger Straße Höhe Haus Nr. 27 montiert. Weiterhin hat die Verwaltung an zwei Straßen (Fröbelweg und Pestalozziweg / Juni 2016) und auf dem Schulhof der Grundschule Nord (August 2015) die vorhandenen Gartenleuchten der Firma Phillips (1988 bis 2006) auf LED-Birnen umgerüstet. Auf Nachfrage bei der Firma Phillips wurde bestätigt, dass das Thema der Lichtauswirkung auf Mensch und Tier bei der Konstruktion der beiden Lampentyp (Luma und Townguide) berücksichtigt wurde. Lampentyp Luma: Durch die Anbringung der LED-Linsen ist eine Blendung auf ein Minimum reduziert. Durch den Einsatz von neun verschiedenen Lichtverteilungseinstellungen und einer stufenlosen Leistungsregelung kann eine optimale Ausleuchtung der Straße erreicht werden. Bei Untersuchung der Lichtfarbe hat sich ergeben, dass neutralweißes Licht (4000 K) am wenigsten das Verhalten von Insekten und anderen Kleintierarten beeinträchtigt. Diese Lichtfarbe ist bei Weiterem neutraler gegenüber den Kleintieren als die bisher verwendeten Natriumdampflampen und Quecksilberhochdruckdampflampen. Eine Beeinträchtigung erfolgt vor allem durch die Lichtfarbe. Lampentyp Townguide: Durch die Anbringung der LED-Linsen unter dem Lampendeckel ist eine Blendung weit aus geringer als bei den bisherigen in Leopoldshöhe eingebauten Pilz- und Gartenleuchtentypen. Diese Eigenschaft reicht nicht ganz an den Leuchtentyp „Luma“ ran. Durch den Einsatz von verschiedenen Lichtverteilungseinstellungen und einer Leistungsregelung kann eine optimale Ausleuchtung der Straße erreicht werden. Eine weitere Aussage des Fachmannes der Firma Philips sagt aus, dass wenn man z. B. auf einer freien Fläche steht und zu den jeweiligen beleuchteten Ortschaften blickt, dann gibt es Ortschaften wo man die einzelnen Lichtpunkte der Straßenlampe erkennen kann, und einzelne Ortschaften, wo das nicht ist. Weiterhin sagte er, dass diese Ortschaften mit den zu erkennenden Lichtpunkten ein Problem mit der Verträglichkeit für die Kleintiere hat. Dies soll nach Aussage der Firma Philips für beide Leuchtenarten auf ein Minimum reduziert worden sein. Erwirtschaftung der Ausgaben bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung: Über die letzten Jahre wurde in den Lichtmasten mit der Bestückung von Quecksilberhochdruckdampflampen bei Ausfall von einer der zwei Glühbirnen die ausgefallene Glühbirne nicht ersetzt, -6- sondern erst beim Komplettausfall durch eine IWASAKI-Natriumdampflampe ersetzt. Dadurch ergeben sich zwei Rechnungen, wann sich die Investitionen in der Beleuchtung bei der Umrüstung auf LED rechnen. Umrüstung 2016: Bei kompletter Bestückung aller vorhandenen Lampen würde sich die Investition nach spätestens 7 Jahren rechnen, bei Umrüstung aller vorhandenen Lampen bei reduzierter Bestückung würde sich die Investition spätestens nach 10 ½ Jahren rechnen. Mögliche Umrüstung 2017: (Ausgegangene Umrüstung von 750 Lichtpunkte) Bei kompletter Bestückung aller vorhandenen Lampen würde sich die Investition nach spätestens 9,5 Jahren rechnen, bei Umrüstung aller vorhandenen Lampen bei reduzierter Bestückung würde sich die Investition spätestens nach 13,75 Jahren rechnen. 6.2 Umlegung der Haltestellen im Zuge der Baumaßnahme „B 66 n Bielefeld/Hillegossen – Leopoldshöhe/Asemissen“ hier: Vorstellung des Haltestellenkonzeptes Herr Offel stellt das Haltestellenkonzept vor. Er erläutert, dass das Gewerbegebiet derzeit nur 2 x täglich und künftig voraussichtlich im Viertel-Stunden-Takt angefahren wird. Die Planungen seien von MoBiel erstellt worden. Die Kosten die zur Wiederherstellung von Bushaltestellen auftreten, werden von Straßen NRW übernommen. Alle Kosten die zu einer Verbesserung der Haltestellen, z.Bsp. barrierefreien Ausbau führen, gehen zu Lasten der Gemeinde Leopoldshöhe. Ferner werden die Fördermöglichkeiten erläutert (siehe auch Seite 5 des Haltestellenkonzeptes). Es folgt eine rege Diskussion, inwieweit die Haltestellen am Scherenkrug und an der Alleestraße tatsächlich benötigt werden würden. Sodann wird zunächst vorgeschlagen, MoBiel im ÖPNVArbeitskreis eine Begründung vorstellen zu lassen. Dieses wird jedoch so dann in der Form geändert, dass dem Protokoll eine Begründung der Haltestellenpunkte beigefügt werden soll. Protokollnotiz Begründung der Notwendigkeit der Neuanlage von Haltestellen im Bereich Asemissen nach Ausbau der B66n durch MoBiel: • In der Skizze „Isochronen Hst Asemissen“ erkennen Sie die dann nicht optimal versorgten Bereiche nördlich der Detmolder Str. zwischen Alleestr. und Grester Str. bezogen auf einen Radius von 300 m Luftlinie um die Haltestellen. Die nicht in Frage stehende Haltestelle Oerlinghausen Bahnhof deckt das Siedlungsgebiet nicht vollständig ab. • Die beiden Liniennetzpläne verdeutlichen die entstehenden sehr großen Haltestellenabstände, wenn die angedachten Hst „Scherenkrug“ und „Alleestr.“ nicht realisiert würden. Deutlich wird, dass der Haltestellenabstand bei Anlage der beiden neuen Haltestellen mit 300 bis 400 m dem Durchschnitt der umgebenden Bereiche entspricht. • Insbesondere im Falle der Hst Scherenkrug würde sich die Erschließung gegenüber heute verschlechtern, da eine bereits bestehende Haltestelle entfällt. • Im Falle der Haltestelle Alleestraße handelt es sich um eine Angebotsplanung, die einen bisher nicht durch den ÖPNV erschlossenen Bereich neu erschließt. Die Erschließungswirkung dieser Haltestelle kann durch eine Fußwegeverbindung in Richtung Hansastraße/Möbel Roller optimiert werden. In diesem Sinne bittet MoBiel darum, die von Mobiel gewünschten Haltestellen auch anzulegen. Die Plandarstellungen , die veranschaulichen, welche Folgen eine Auflassung der heute vorhandenen Hst. „Scherenkrug“ bzw. die Nichtanlage der neuen Hst. „Alleestr.“ hätte, sind im Ratsinformationssystem zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt. Aus Sicht der Verwaltung sollte auf jeden Fall ein Ersatz für die Haltestelle „Scherenkrug“ vorgesehen werden, da es eine entsprechende Nachfrage gibt. Für eine zusätzliche Haltestelle „Alleestraße“ wird derzeit keine Notwendigkeit gesehen. Sollte sich zu einem späteren Zeitpunkt ein Bedarf ergeben, was -7- eher unwahrscheinlich ist, könnte mit einfachen Mitteln eine Haltestelle dort eingerichtet werden. Die fußläufigen Entfernungen zwischen den Haltestellen liegen bei: Gewerbestraße – Alleestraße 520 bis 620 m Alleestraße – Bahnhofstraße 500 m Bahnhofstraße – Scherenkrug 350 m Die Entfernung zum jeweils letztmöglichen Wohnhaus bei Wegfall der Haltestelle Alleestraße liegt bei ca. 600 m. Die Entfernung zum jeweils letztmöglichen Wohnhaus an der Grester Straße -bei Wegfall der Haltestelle Scherenkrug- liegt bei ca. 650 m. Der Eggeweg und das Gut Niederbarkhausen fanden hier keine Berücksichtigung. 6.3 Aktion Stadtradeln 2016 hier: Meldungen von Teilnehmern Herr Hachmeister führt als Koordinator der Aktion Stadtradeln aus, dass die vor der Sitzung verteilte komplexe Vorlage zunächst in Ruhe durchgelesen werden müsse um festzustellen, ob die Einleitung weiterer Schritte erforderlich sei. Der Tagesordnungspunkt möge in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Straßen, Plätze und Verkehr weiter beraten werden. Dieses wird vom Ausschuss einstimmig zur Kenntnis genommen. Zurückverwiesen Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20:07 Uhr. Habicht Ausschussvorsitzender Beckmann Schriftführer/in