Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 16.02.2016 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 20:15 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Banze, Herr Droste (für Herrn Nagel), Herr Dück, Herr Heidemann, Frau Kastner, Herr Müller CDU: Frau Risy, Herr Berg, Herr Jorczick, Frau Köster, Herr Schmidt, Herr Siefert B90/Grüne: Frau Kampmann, Herr Lasar Felix-FechenbachHerr Scheele, Gesamtschule: Grundschule Nord: Frau Schmidt, Frau Klarhorst Grundschule Asemissen: Frau Kropp, Frau Fleer Ev.-KirchenGemeinde: Herr Weber Gäste: Frau Beier (Kreis Lippe), Frau Koch (VHS Lippe-West) Verwaltung: BM Herr Schemmel, Frau Schillmöller, Frau Zbierski, Frau Holzapfel Zuhörer: zahlreich Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt BM Herr Schemmel vor, den bisherigen Tagesordnungspunkt 7 – Vorstellung des Büchereiberichtes- vorzuziehen und neu als TOP 3 zu behandeln. Diesem stimmen die Ausschussmitglieder zu. Die nachfolgenden TOPs verschieben sich entsprechend. Die Tagesordnung wird sodann wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Herr Hachmeister teilt mit, dass in der Zeit vom 14.05.- 03.06.2016 wieder die Aktion „Stadtradeln“ stattfinde. Er bedankt sich bei den Schulen für die Teilnahme im letzten Jahr und wirbt für eine erneute Beteiligung. Des Weiteren teilt er mit, dass er der Koordinator für diese Aktion sei, ab März stehe Informationsmaterial zur Verfügung. Gleichzeitig lädt er auch die zahlreich erschienen Eltern ein, an der -2- Aktion teilzunehmen. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Vorstellung der Statistik 2015 der Gemeindebüchereien Eingangs berichtet Frau Zbierski, dass sie sehr zufrieden mit der Anzahl der Ausleihen im letzten Jahr gewesen sei, die Ausleihen seien im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Im Bereich der Onleihe habe die Gemeindebücherei einen Verbund mit anderen Büchereien gegründet. In diesem Verbund stehe die Gemeindebücherei bei der Anzahl der Ausleihen auf Platz 2. Auf Nachfrage von AM Herrn Berg, erklärt Frau Zbierski, dass es in der Bücherei Leopoldshöhe 208 Neuanmeldungen gegeben habe. Weiterhin fragt AM Herr Berg nach, wieviel die Ausleihe eines Buches die Gemeinde koste. Da dieses verwaltungsseitig beantwortet werden konnte, schlägt BM Herr Schemmel vor, dieses in der Niederschrift zu beantworten. Zum Abschluss bedankt sich AV Herr Kühnel bei Frau Zbiersiki und dem Team der Bücherei für die hervorragende Arbeit. Anmerkung zum Protokoll: Die Ausleihe eines Buches kostet 1,83 Euro. 4. Weiterentwicklung der schulischen Betreuungsangebote an den gemeindlichen Grundschulen Eingangs verweist BM Herr Schemmel auf die in der Vorlage dargestellten Lösungsvarianten und macht deutlich, dass die für die Grundschule Nord erarbeitete Variante a (große Lösung) sehr kostenintensiv sei. Sodann stellt Frau Koch von der Volkshochschule Lippe-West die neusten Anmeldezahlen für die Betreuungsangebote 8-1 und OGS in den gemeindlichen Grundschulen vor. So sind in der OGS Nord 144 Kinder und in der 8-1 Betreuung 57 Kinder für das kommende Schuljahr angemeldet. In der OGS Asemissen sind nach dem derzeitigen Stand 89 Kinder angemeldet, 42 Kinder für die 8-1 Betreuung. Ergänzend weist Frau Schmidt darauf hin, dass derzeit noch keine weitere Aufnahme von Flüchtlingskindern berücksichtigt sei. Derzeit besuchen von 20 Flüchtlingskindern 3 Kinder die OGS. In der anschließenden Diskussion macht BM Herr Schemmel deutlich, dass nicht jedes Jahr neu gebaut werden kann. Es müssen kreative Lösungen geschaffen werden, die nachhaltig seien. In Gesprächen mit den Eltern haben diese zusätzliche Betreuungsangebote angeregt, z.B. eine Betreuung bis 14.00 Uhr. Aufgrund dieses Vorschlages sei AM Frau Kastner auf ein Betreuungsangebot der Offenen Ganztagsschule in Oldentrup aufmerksam geworden. Dort werde zusätzlich zur OGS und der 8-1 Betreuung eine Halbtagsbetreuung bis 14.00 Uhr angeboten. Inwieweit ein solches Angebot in Leopoldshöhe gewünscht werde, müsse bei den Eltern abgefragt werden. Frau Schmidt macht noch einmal deutlich, dass die Einnahme des Mittagessens ein großes Problem darstelle, auch wenn nur eine Gruppe eingerichtet werde. Weitere Fragen der Ausschussmitglieder zu der geplanten Baumaßnahme werden von Frau Schmidt und BM Herr Schemmel beantwortet. AM Frau Kampmann weist darauf hin, dass räumliche Strukturen geschaffen werden müssen, die eine Zukunft haben. In der weiteren Diskussion fragt Frau Kropp nach den Planungen für die Grundschule Asemissen. Frau Koch erklärt, dass in Asemissen eine 8-1 Gruppe und eine OGS-Gruppe fehle. BM Herr Schemmel führt aus, dass für einen Ausbau der Betreuung in Asemissen genügend Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. In der weiteren Diskussion wird deutlich, dass in der heutigen Sitzung kein Beschluss über die weitere Entwicklung der schulischen Angebote an den gemeindlichen Grundschulen getroffen werde. Grundsätzlich besteht Übereinstimmung, dass möglichst alle Kinder versorgt werden sollen. Sodann schlägt AV Herr Kühnel vor, verwaltungsseitig die aktuellen Zahlen zu ermitteln und dann in einer Sondersitzung, noch vor der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, eine Entscheidung zu treffen. Die in der Sitzung vorgestellten Zahlen und das Betreuungsangebot der Offenen Ganztagsschule Oldentrup sind als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt. 5. Entwicklung der Kindertagesbetreuung 2016/2017 -3- Frau Beier berichtet, dass das Anmeldeverfahren in den Kitas abgeschlossen sei und der Kreis Lippe den Bedarf an Kita-Plätzen in der Gemeinde Leopoldshöhe für das kommende Kita-Jahr ermittelt habe. Anhand einer Tabelle stellt sie die Zahlen für die Leopoldshöher Kitas vor. So ergibt sich im Bereich der U3 Betreuung, dass gegenüber 112 vorhandenen Plätzen nach den Anmeldungen und mit den Bestandskindern 164 Plätze benötigt werden. Im Bereich der Ü3 Betreuung werden nach den Anmeldungen 492 Plätze benötigt gegenüber von 456 vorhandenen Plätzen. Sie erklärt, dass diese Zahlen deutlich machen, dass im Bereich der U3-Betreuung 52 Plätze und im Bereich der Ü3Betreuung 36 Plätze fehlen. Bezüglich der Nachfrage, inwieweit Flüchtlingskinder erfasst seien, berichtet Frau Beier, dass diese erfasst seien, sobald die Kinder in die Kita gehen. Nach ihren Unterlagen gebe es 27 Flüchtlingskinder, die noch nicht erfasst seien. In diesem Zusammenhang informiert BM Herr Schemmel über ein neues Angebot in Asemissen. Dort gebe es seit Kurzem ein Angebot für Flüchtlingskinder, die diese Gruppe gemeinsam mit der Mutter besuchen. Um den Bedarf an weiteren Kita-Plätzen zu decken, sei geplant die Kita am Gieselmann Kreisel um 2 Gruppen zu erweitern und ein zweites Provisorium an der AWO- Kita Bobes Feld zu schaffen. Des Weiteren soll eine neue Kita im Bereich der Parkstr. entstehen. Hier soll eine neue 3 Gruppen Anlage geschaffen werden. AV Herr Kühnel ergänzt, dass es sich hierbei um eine Kita in freier Trägerschaft handele. Die vorgestellten Zahlen sind als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt. 6. Etat 2016 6.1 Beratung der den Ausschuss betreffenden Haushaltsansätze Eingangs weist Frau Schillmöller auf die den Ausschuss betreffenden Produkte. Die in diesem Zusammenhang gestellten Fragen der Ausschussmitglieder werden verwaltungsseitig beantwortet. Eine Beschlussfassung über den Etat 2016 erfolgt nicht. 6.2 Antrag des Mensavereins der Felix-Fechenbach-Gesamtschule vom 21.10.2015 Auf Nachfrage von AM Frau Risy berichtet Herr Scheele, dass z.Z. in der Mensa 350 Essen gekocht werden, ausgelegt sei die Küche der Mensa für 250 Essen. Den meisten Gewinn mache der Mensaverein mit dem Kiosk, da mit der Zubereitung des Essens nicht viel Geld zu verdienen sei. In der weiteren Diskussion beantragt AM Frau Risy für die CDU Fraktion den Mensazuschuss um 2.000 Euro zu reduzieren. Aus ihrer Sicht müsse das Ziel sein, dass die Essensausgabe kostendeckend sei. In diesem Zusammenhang macht Herr Scheele deutlich, dass der Mensaverein dem Schulträger eine Aufgabe abnehme. Zusätzlich verpflege der Mensaverein auch die OGS der Grundschule Nord. Mit den zurzeit ausgehandelten Preisen sei dieses ein Zuschussgeschäft. BM Herr Schemmel merkt an, dass es ein ungünstiger Zeitpunkt sei, dem Mensaverein den Zuschuss zu kürzen. Der Mensaverein habe sich in den letzten Jahren positiv entwickelt, es würde qualitativ gutes Essen angeboten. Eine neue Herausforderung für den Verein sei sicherlich die Belieferung der OGS mit einem Mittagessen. AM Frau Risy zieht darauf hin Ihren Antrag auf Kürzung des Mensazuschusses zurück, um darüber noch mal in der Fraktion zu beraten. Sie erklärt, dass Ihre Fraktion aufgrund dessen nicht über den Haushalt abstimme. AV Herr Kühnel kritisiert dieses Vorgehen, da aus seiner Sicht der Ausschuss über die ihn betreffenden Haushaltspositionen selbst einen Beschluss fassen sollte. 7. Information zu den Anmeldezahlen und den internationalen Klassen an den gemeindlichen Schulen Herr Scheele berichtet, dass das Anmeldeverfahren für die 5. Klassen nunmehr abgeschlossen worden sei. Es könnten 145 SuS aufgenommen werden. Da sich 216 SuS angemeldet haben, mussten 71 SuS abgelehnt werden. Erfreulich sei, dass viele Anmeldungen von SuS von den gemeindlichen Grundschulen erfolgt seien. Das Anmeldeverfahren für den 11. Jahrgang laufe zurzeit. Aus der Gesamtschule liegen bereits 83 Anmeldungen vor, sodass damit zu rechnen sei, dass nach Ablauf der Anmeldefrist so viele Anmeldungen vorliegen, dass es zu Ablehnungen komme müsse. Anschließend weist AV Herr Kühnel auf die Anmeldezahlen in den Grundschulen hin. Aus seiner Sicht sei es erschreckend, dass von der Grundschule Asemissen noch mehr Kinder als bisher abgewandert seien. Hier müsse sich der Schulträger und die Schule Gedanken machen wie diese Situation verbessert -4- werden könne. Frau Kropp weist darauf hin, dass viele Kinder aus dem Bereich der Grundschule Asemissen an der Georg-Müller-Schule angemeldet worden seien. Weiterhin sei es für Eltern interessant ihre Kinder an Privatschulen anzumelden, da diese häufig besser ausgestattet seien. Abschließend bittet AM Herr Droste, künftig bei den vorgelegten Statistiken die Vorjahre aufzuführen, damit ein besserer Vergleich stattfinden könne. Dieses wird verwaltungsseitig zugesagt. Anschließend berichten die Schulleitungen von den SuS in den internationalen Klassen. So sind an der Grundschule Nord derzeit 20 Kinder, an der Grundschule Asemissen 5 Kinder und an der Gesamtschule 16 Kinder in den internationalen Klassen. Herr Scheele weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass an seiner Schule keine weiteren Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. 8. Veranstaltungen im Jahr 2016 8.1 Kulturelle Veranstaltungen im Jahr 2016 BM Herr Schemmel erklärt auf Nachfrage von AM Frau Risy, dass das Kulturprogramm nicht mehr so großzügig ausfalle könne, da die Gelder für diese Veranstaltungen bereits schon in den letzten Jahren gekürzt worden seien. 8.2 Partnerschaftsangelegenheiten Bezüglich der Anfrage von AM Frau Risy bestätigt BM Herr Schemmel, dass weiterhin nach Schweina gefahren werde. So liege zurzeit eine Einladung zu einem Mischmaschinenrennen vor. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20:13 Uhr. Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführer/in