Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 17.12.2009, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den Buch Bürgermeister Tagesordnung B Nichtöffentliche Sitzung 1. Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO über Auftragsvergaben 112/2009 2. Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Großhau 135/2009 3. Verkauf eines Grundstückes in der Ortslage Gey 136/2009 4. Mitteilungen 5. Fragen A Öffentliche Sitzung 6. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 7. Ernennung des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald 107/2009 8. Besetzung des Amtes der Schiedsperson für das Schiedsmannsamt im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald 113/2009 -2- 9. 10. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Wahlprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 03.12.2009 9.2. Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009 gemäß §§ 40 und 46 b Kommunalwahlgesetz 137/2009 9.3. Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahl (Gemeinderatswahl) am 30.08.2009 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz 138/2009 Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 08.12.2009 10.3 Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 139/2009 10.4 Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack 140/2009 10.5 Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2010 141/2009 10.6 Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald 142/2009 10.7 Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2010 143/2009 11. Fortschreibung der Schülerzahlen an Schulen in gemeindlicher Trägerschaft; Prognose für die kommenden Schuljahre 110/2009 12. Festlegung einer Straßenbezeichnung im Bebauungsplangebiet Nr. C 7 "Forststraße" im Ortsteil Gey 130/2009 13. Widmung der Straße "Dornhecke" im Ortsteil Gey 131/2009 14. Entwässerungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald 108/2009 15. Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen in der Gemeinde Hürtgenwald vom 23.12.2004 (Friedhofssatzung); hier: Änderung im Rahmen der Anpassung an die geänderte Gewerbeordnung (GewO) und die damit verbundene Euopäische Dienstleistungsrichtlinie 123/2009 16. Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald 129/2009 17. Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für den Einbau einer neuen Heizungsanlage in der Kindertageseinrichtung/Familienzentrum Gey; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3, GO 132/2009 18. Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. G 4 im Ortsteil Straß; hier: Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 BauGB 133/2009 19. Konjunkturpaket II hier: Erneuerung der Heizung in der Gedächtniskapelle in Kleinhau 134/2009 20. Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall; hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und dem Rureifel-Tourismus e. V. 144/2009 21. Mitteilungen 22. Fragen C Verleihung des Bürgerpreises 2009 der Gemeinde Hürtgenwald