Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 10. Mai 2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 18.07.2013, 17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 25. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2009/2014) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Verabschiedung von Ratsmitgliedern 2. Einführung von Ratsmitgliedern 3. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 4. Anfragen der Ratsmitglieder 5. Informationen des Bürgermeisters 6. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 7. Anträge der Fraktionen 7.1 Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen hier: Umstieg auf ein differenziertes Volumensystem in der Abfallentsorgung 7.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hier: Ausschussumbesetzungen 8. Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden sowie sonstigen Gremien hier: Nachfolgeregelung für - Herrn Klaus Werner Baltschun - Herrn Klaas Büker - Herrn Thomas Hoffmann 9. Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen hier: Schaukasten am Rathaus 10. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe und der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe 11. Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2012 12. Partnerstädte-Konzept mit Arminia Bielefeld ausgehängt: abzunehmen: abgenommen: 08.07.2013 19.07.2013 13. Friedhofsangelegenheiten 13.1 Friedhofsangelegenheiten; hier: Antrag der ev. Kirchengemeinde Oerlinghausen-Helpup auf Gewährung ei-nes Zuschusses für die Errichtung eines Verabschiedungsraumes 13.2 Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung des Friedhofes Helpup hier: Änderungen aufgrund des Schreibens des Landeskirchenamtes vom 10.06.2013 14. Windpotentialanalyse im Gemeindegebiet Leopoldshöhe 15. 17. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/02 "Leopoldshöhe-Nord" (Blatt B) im Bereich der Straße "Am Moshagen" im Ortsteil Leopoldshöhe hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss 16. Veränderungssperre über den Geltungsbereich der zur Aufstellung beschlossenen 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/02 „Barkhauser Bruch“ hier: Beschluss zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre 17. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02/04 "Fillies-Gelände" hier: - Beratung und Beschluss über die zur Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss 18. Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2012 18.1 Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012 18.2 Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2012 19. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Abschluss neuer Konzessionsverträge Strom und Gas 3. Liegenschaftsangelegenheiten In Vertretung Lange