Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 18. Sitzung am Dienstag, den 20.09.2016, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 01.09.2016 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle (wird nachgereicht aufgrund der 17. Sitzung am 06.09.2016) 6. Erlass einer Satzung der Stadt Wesseling zur Durchführung des Kinderbildungsgesetzes Vorlage: 64/2016 *) 7. Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Gesamtkonzept zur Unterbringung der Verwaltung der Stadt Wesseling Vorlage: 159/2016 7.1. Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Gesamtkonzept zur Unterbringung der Verwaltung der Stadt Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung Vorlage: 159/2016 1. Ergänzung (Die Vorlage wird nachgereicht) 8. Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Verwendung der Mehrerträge bei den Gewerbesteuern im Haushaltsjahr 2016 Vorlage: 130/2016 8.1. Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen: Verwendung der Mehrerträge bei den Gewerbesteuern im Haushaltsjahr 2016 hier: Stellungnahme der Verwaltung Vorlage: 130/2016 1. Ergänzung 9. Antrag der SPD-Fraktion: Verwendung der Mittel aus den Haushaltsverbesserungen aus dem Jahr 2014 / Konkretisierung der Planung weiterer Projekte Vorlage: 145/2016 9.1. Antrag der SPD-Fraktion: Verwendung der Mittel aus den Haushaltsverbesserungen aus dem Jahr 2014 / Konkretisierung der Planung weiterer Projekte hier: Stellungnahme der Verwaltung Vorlage: 145/2016 1. Ergänzung 10. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ausgaben Vorlage: 131/2016 11. Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015 Vorlage: 124/2016 12. Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 161/2016 13. Prüfauftrag der SPD-Fraktion: Vorbereitung auf das Förderprogramm "Gute Schule 2020" des Landes NRW Vorlage: 158/2016 14. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Anfragen 2. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 64/2016 Jugendhilfeausschuss 07.09.2016 6 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat