Einladung (Ausschuss für Soziales und Gesundheit)

Euskirchen, Kreis Euskirchen Der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Gesundheit 30.05.2016 EINLADUNG Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit lade ich hiermit auf Donnerstag, 09.06.2016, 17:00 Uhr, in den Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32, ein. Die beigefügte Tagesordnung setze ich hiermit fest. Mit freundlichen Grüßen Gesehen: gez. Schulz gez. i.V. Poth Vorsitzender Anlage Landrat Verteiler: 1. Ordentliche Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Gesundheit 2. Übrige Kreistagsmitglieder - nachrichtlich - 3. Herrn Landrat Rosenke 4. Herrn Poth - Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III - 5. Herrn Adams - GBL I - 6. Herrn Rosell - GBL II – 7. Frau Wonneberger-Wrede - GBL IV - 8. Herrn Blindert - GBL V - 9. Herrn Kreiskämmerer Hessenius - GB I/20 - 10. Herrn Andres - GB I/13 - Öffentlichkeitsarbeit - 11. Stabsstelle 14 - nachrichtlich - 12. Stabsstelle 80 - nachrichtlich - 13. Stabsstelle 85 - Gleichstellung - - nachrichtlich - 14. Herrn Wienecke - Vorsitzender des Personalrates - o. V. i. A. - - nachrichtlich - 15. Bürgermeister der Kommunen des Kreises - nachrichtlich - Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Sozialangelegenheiten TOP 3 Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der V 220/2016 Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele für den Zeitraum 20172019 TOP 4 Leistungsvereinbarung gem. §§ 75 ff. SGB XII für den Leistungsbereich Integrationshilfe in Förder- und Regelschulen für Kinder und Jugendliche mit einer Behinderung - Änderung der damit verbundenen Vergütungsvereinbarung vom 12.02.2009 mit Wirkung zum 01.01.2017 mit dem Diakonischen Werk Euskirchen V 224/2016 Gesundheitsangelegenheiten TOP 5 Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl TOP 6 Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der V 221/2016 Wohlfahrtspflege u. a.) im dem Bereich Gesundheit hier: Fortsetzung der Bezuschussung um weitere drei Jahre TOP 7 EurSafety Health-net EMR (euprevent-MRSA-Projekt) – Euregionales Netzwerk für Patientensicherheit und Infektionsschutz in der Euregio Maas Rhein hier: Abschlussbericht zum Projekt Info 161/2016 TOP 8 Bericht Kreistierheim 2015 hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU A 97/2016 V 205/2016 TOP 9 Flüchtlingssituation im Kreis Euskirchen B) Nichtöffentliche Sitzung TOP 1 Vergabe von Aufträgen: Bericht der Verwaltung Info 145/2016 Hinweis: Die fehlenden Unterlagen werden nachgereicht oder in der Sitzung ausgelegt! Erklärung der gebräuchlichen Abkürzungen: V = Verwaltungsvorlage D = Dringlichkeitsentscheidung Z = Zusatzvorlage A = Antrag/Anregung R = Resolution F = Anfrage Info = Information