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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
22 kB
Datum
08.11.2016
Erstellt
24.10.16, 14:24
Aktualisiert
04.11.16, 13:01
Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Inhalt der Datei

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 19. Sitzung am Dienstag, den 08.11.2016, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 20.10.2016 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Satzung der Stadt Wesseling über die Festlegung von Gebietszonen und Ablösebeträgen für Stellplätze gemäß der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Vorlage: 97/2016 *) 7. Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe Wesseling Vorlage: 168/2016 *) 8. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entscheidung über die Gewinnverwendung Vorlage: 156/2016 *) 9. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH Vorlage: 188/2016 10. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand Vorlage: 187/2016 11. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 185/2016 12. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Gründung der Wärmegesellschaft Wesseling mbH (WGW) Vorlage: 186/2016 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 97/2016 Hauptausschuss 25.10.2016 6 liegt noch nicht vor 168/2016 Betriebsausschuss 27.09.2016 6 Einstimmig 156/2016 Betriebsausschuss 27.09.2016 5 Einstimmig Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat