Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 15. Sitzung am Dienstag, den 14.06.2016, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 30. Mai 2016 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Bürgerbegehren gemäß § 26 GO NRW gegen den Bau von Reihenhäusern in allen vier Stadtteilen zur Unterbringung von Flüchtlingen hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und inhaltliche Befassung Vorlage: 101/2016**) 7. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag des Stadtsportverbandes Wesseling e.V. auf Überlassung von 5% der jährlichen Sportpauschale Vorlage: 100/2016 8. Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 81/2016*) 9. Antrag der Fraktion WIR/ Freie Wähler Wesseling hier: Wasserbus Vorlage: 99/2016*) 10. 10.1. Ersatzbesetzung in Ausschüssen Antrag der CDU-Fraktion hier: Benennung von Ersatzmitgliedern in Ausschüssen Vorlage: 105/2016 10.2. Antrag der CDU-Fraktion hier: Ersatzbenennung Ausschussvorsitzender Betriebsausschuss Vorlage: 106/2016 11. Entsendung von Vertretern der Stadt Wesseling in externe Gremien hier: Nachbesetzung Antrag der CDU-Fraktion: Ersatzbenennung Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Vorlage: 107/2016 12. 12.1. Mitteilungen und Anfragen Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2015; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 52/2016 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Niederschlagung von Forderungen Vorlage: 34/2016 2. Erwerb von Ackerlandflächen in Urfeld "Am Hettenweg" Vorlage: 88/2016*) 3. Veräußerung städtischer Teilfläche Schulstraße Vorlage: 89/2016*) 4. Veräußerung städtischer Teilfläche Jahnstraße in Wesseling Vorlage: 91/2016*) 5. Mitteilungen und Anfragen 6. Presseveröffentlichungen Anmerkung: **) Die Vorlage 101/2016 wird nachgereicht. *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 81/2016 99/2016 88/2016 89/2016 91/2016 Gremium Ausschuss für Stadtentwicklung u. Umweltschutz Ausschuss für Stadtentwicklung u. Umweltschutz UA für Liegenschaften UA für Liegenschaften UA für Liegenschaften Sitzungstag 07.06.2016 07.06.2016 31.05.2016 31.05.2016 31.05.2016 TOP 10 17 5 6 7 Beratungsergebnis: liegt noch nicht vor liegt noch nicht vor liegt noch nicht vor liegt noch nicht vor liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat