Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 8. Sitzung am Dienstag, den 16.02.2016, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 29. Januar 2016 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Republikaner, Landesverband NRW, zum Verbot von Burka und Niqab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen Vorlage: 23/2016 6. Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 232/2015 7. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen Vorlage: 4/2016 8. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling Vorlage: 10/2016 9. Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr Vorlage: 3/2016 10. Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH Vorlage: 16/2016 11. Antrag SPD-Fraktion: Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung Vorlage: 175/2015 2. Ergänzung (wird nachgereicht) 12. Antrag SPD-Fraktion: Freifunk für Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung Vorlage: 188/2015 1. Ergänzung 13. Einrichtung von zusätzlichen Stellen Vorlage: 6/2016 14. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Erstellung von Jahresabschlüssen; Auftragsvergabe Vorlage: 24/2016 2. Veräußerung städtisches Grundstück "Im Obersten Grund"/ Westring Vorlage: 5/2016*) 3. Veräußerung der Grundstücke Kölner Straße 14, "Haarhof Villa" Vorlage: 7/2016*) 4. Grunderwerb in Urfeld "Domacker" Vorlage: 8/2016*) 5. Bericht über die Veräußerung kleinerer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003 Vorlage: 1/2016 6. Mitteilungen und Anfragen 7. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 5/2016 7/2016 85/2016 Gremium UA für Liegenschaften UA für Liegenschaften UA für Liegenschaften Sitzungstag 11.02.2016 11.02.2016 11.02.2016 TOP 5 6 7.1 Beratungsergebnis: liegt noch nicht vor liegt noch nicht vor liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat