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Einladung (Kreisausschuss)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
232 kB
Datum
07.12.2016
Erstellt
29.11.16, 14:01
Aktualisiert
29.11.16, 14:01
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Inhalt der Datei

Euskirchen, KREIS EUSKIRCHEN 29.11.2016 Kreishaus, Jülicher Ring 32 Postanschrift: Postfach 1145, 53861 Euskirchen Telefon-Durchwahl (0 22 51) 15-3 00 Telefax (0 22 51) 15-4 44 Internet: http://www.kreis-euskirchen.de eMail-Adresse: landrat.rosenke@kreis-euskirchen.de Der Landrat EINLADUNG Zur 11. Sitzung des Kreisausschusses lade ich hiermit auf Mittwoch, 07.12.2016, 17:00 Uhr, in den Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32, ein. Die beigefügte Tagesordnung setze ich hiermit fest. Mit freundlichen Grüßen gez. Rosenke Landrat Anlage Verteiler: 1. Damen und Herren ordentliche Mitglieder des Kreisausschusses 2. Damen und Herren stellvertretende Mitglieder des Kreisausschusses - nachrichtlich - 3. Übrige Damen und Herren des Kreistages - nachrichtlich - 4. Herrn Landrat Rosenke 5. Herrn Poth - Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III - 6. Herrn Adams - GBL I - 7. Herrn Rosell - GBL II – 8. Frau Wonneberger-Wrede - GBL IV - 9. Herrn Blindert - GBL V - 10. Herrn Kreiskämmerer Hessenius - GB I/20 - 11. Stabsstelle 14 - nachrichtlich - 12. Stabsstelle 80, Frau Poth 13. Stabsstelle 85 - Gleichstellung - - nachrichtlich - 14. Herrn Wienecke - Vorsitzender des Personalrates - o. V. i. A. - - nachrichtlich - 15. Herrn Andres - Stabsstelle 12 - 16. Bürgermeister der Kommunen des Kreises - nachrichtlich - Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 2 Feststellung der Tagesordnung TOP 3 Aktualisierter Wirtschafts- und Stellenplan der AGIT 2017 Erhöhung des Zuschussbedarfs V 273/2016 Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Z1 TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 14.11.2016 Sternenregion Eifel (International Dark Sky Reserve Eifel) V 271/2016 Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Z1 14.11.2016 DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2016/2017 V 272/2016 Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Z1 14.11.2016 Vereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Kommunen zur gebündelten Abwicklung und Umsetzung des kreisweiten Breitbandausbaus V 267/2016 Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Verwaltungsergänzung 14.11.2016 Z1 02.12.2016 Z2 Integriertes Klimaschutzkonzept - Personalien Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. V 274/2016 14.11.2016 Z1 TOP 8 Erweiterungsbau Kreishaus V 283/2016 TOP 9 Beteiligungsbericht 2015 Info 189/2016 Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. TOP 10 14.11.2016 Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017 Z1 Info 200/2016 TOP 11 Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2016 V 282/2016 TOP 12 Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2 b Umsatzsteuergesetz – UStG); hier: Optionserklärung des Kreises Euskirchen zur vorübergehenden weiteren Anwendung der bisherigen umsatzsteuerlichen Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung) V 279/2016 TOP 13 Lernmittelfreiheit - Anpassung an neue Regelungen in SGB II, SGB XII und AsylblG (Leistungen für Bildung und Teilhabe) hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem. § 96 Abs. 3 S. 4 SchulG V 278/2016 Ausschuss für Bildung und Inklusion Z1 TOP 14 Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der V 270/2016 Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Antrag des Frauen helfen Frauen e.V. auf einen Zuschuss zu den ungedeckten Personal- und Sachkosten einer zusätzlichen Fachkraftstelle im Bereich "Information und Beratung bei sexualisierter Gewalt" für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2019 Ausschuss für Soziales und Gesundheit TOP 15 TOP 18 17.11.2016 Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl Ausschuss für Soziales und Gesundheit TOP 17 17.11.2016 Z1 Bestellung der Geschäftsbereichsleiterin IV, Frau Birgit V 263/2016 Wonneberger-Wrede, zur neuen Vorsitzenden der Kommunalen Gesundheitskonferenz des Kreises Euskirchen (KGK) Ausschuss für Soziales und Gesundheit TOP 16 22.11.2016 Z1 V 262/2016 17.11.2016 Z1 Erweiterung des Stellenplanes 2016 um 3,0 Planstellen im Bereich Unterhaltsvorschuss (Abteilung 51 - Jugend u. Familie) V 281/2016 Jugendhilfeausschuss Z1 01.12.2016 Antrag des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Euskirchen e. V., auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Ausstattung von 20 Plätzen für Kinder über drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53902 Bad Münstereifel-Iversheim, An der Ley 36 V 260/2016 Jugendhilfeausschuss Z1 01.12.2016 TOP 19 TOP 20 TOP 21 TOP 22 Antrag der Stadt Euskirchen auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Neubaus von14 Plätzen für Kinder über drei Jahren und 6 Plätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung in 53879 Euskirchen, Gottfried-Disse-Straße 32 V 268/2016 Jugendhilfeausschuss Z1 01.12.2016 Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen Entwurf des Endberichts und Einleitung des Beteiligungsverfahrens V 269/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 16.11.2016 Geplante Direktvergabe eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) an die RVK als internen Betreiber über die Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im ÖPNV V 265/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 16.11.2016 Abfallwirtschaftszentrum Mechernich V 277/2016 hier: Zustimmung zum Konzept der Wärmeversorgung durch eine Biomasseheizanlage Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 16.11.2016 Z1 B) Nichtöffentliche Sitzung TOP 1 Bericht über den Stand der Geldanlagen sowie der getätigten Info 206/2016 Anlagegeschäfte TOP 2 Auftrag zur Fachplanungsleistung für die Digitale Alarmierung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr im Kreis Euskirchen V 276/2016 Ausschuss für Soziales und Gesundheit Z1 TOP 3 TOP 4 17.11.2016 Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Mercedes Benz Unimog U 427 V 264/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 16.11.2016 Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Kompostwerk Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Walzenzerkleinerers V 266/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 16.11.2016 Hinweis: Die fehlenden Unterlagen werden nachgereicht oder in der Sitzung ausgelegt! Erklärung der gebräuchlichen Abkürzungen: V = Verwaltungsvorlage D = Dringlichkeitsentscheidung Z = Zusatzvorlage A = Antrag/Anregung R = Resolution F = Anfrage Info = Information