Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 20. Sitzung am Dienstag, den 20.12.2016, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 02.12.2016 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen 7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Wesseling Vorlage: 205/2016 *) 8. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme und den Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wesseling Vorlage: 207/2016 *) 9. Veränderungen im Bereich Feuerwehr und Rettungswesen und Auswirkungen auf den Stellenplan 2017 Vorlage: 225/2016 *) 10. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2014 Vorlage: 191/2016 11. Erstellung und Prüfung von Gesamtabschlüssen; hier: Inanspruchnahme der Prüfungserleichterungen nach dem Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse Vorlage: 232/2016 12. Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 231/2015 *) 13. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 212/2016 *) 14. Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2016 Vorlage: 224/2016 *) 15. Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2015 Vorlage: 234/2016 16. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2017 Vorlage: 229/2016 17. Benennung von Straßen im Wohngebiet Eichholz, 2. Bauabschnitt Vorlage: 198/2016 *) 18. Antrag der CDU-Fraktion: Barrierefreiheit (Höherlegung) Bahnsteig Urfeld Vorlage: 227/2016 19. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 235/2016 20. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Grundstücksangelegenheit „Kreuz-Knippchen 102“ in Wesseling Vorlage: 231/2016 2. Erstellung und Prüfung von Gesamtabschlüssen; hier: Auftragsvergabe Vorlage: 233/2016 3. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wesseling im Jahr 2016 Vorlage: 196/2016 *) 4. Mitteilungen und Anfragen 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 205/2016 Hauptausschuss 06.12.2016 5 liegt noch nicht vor 207/2016 Hauptausschuss 06.12.2016 6 liegt noch nicht vor 225/2016 Hauptausschuss 06.12.2016 7 liegt noch nicht vor 231/2015 Kultur- und Partnerschaftsausschuss 01.12.2016 5 Einstimmig 212/2016 Betriebsausschuss 29.11.2016 5 Einstimmig 224/2016 Hauptausschuss 06.12.2016 11 Kenntnisnahme 198/2016 Hauptausschuss 06.12.2016 8 liegt noch nicht vor 196/2016 Rechnungsprüfungsausschuss 17.11.2016 8 Kenntnisnahme Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat