Einladung (Hauptausschuss)

Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 10. Sitzung am Dienstag, den 06.12.2016, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 18. November 2016 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Wesseling Vorlage: 205/2016 6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme und den Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wesseling Vorlage: 207/2016 7. Veränderungen im Bereich Feuerwehr und Rettungswesen und Auswirkungen auf den Stellenplan 2017 Vorlage: 225/2016 8. Benennung von Straßen im Wohngebiet Eichholz, 2. Bauabschnitt Vorlage: 198/2016 9. Antrag der SPD-Fraktion: Stärkung der Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Polizei durch Schaffung von Ordnungspartnerschaften Vorlage: 219/2016 10. Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung einer Wesseling-App Vorlage: 223/2016 11. Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2016 Vorlage: 224/2016 (Vorlage wird nachgereicht) 12. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Anfragen Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat