Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 12.12.2017, 16:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 20. Sitzung Erftstadt, den 30.11.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Bildung des Bauausschusses Straßen als Nachfolger des Betriebsausschuss Straßen 6 Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III 7 Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, Nachbesetzung für ein ausgeschiedenes Mitglied 8 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; redaktionelle Anpassungen in Anlehnung an das Bundesmeldegesetz und aktuelle Recht- sprechung 9 Richtlinien zur Förderung von Kultur– und Heimatvereinen, Städtepartnerschaften und Schulpartnerschaften - Entwurf - 10 Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis 11 Antrag bzgl. Entwurf eines transparenten und aussagekräftigen Controlling-Systems für die Wirtschaftsförderung 12 Masterplan Liblar - Vorstellung der Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs AltStadtPlätze und Beschluss über das weitere Vorgehen 13 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 016, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die 16. Flächennutzungsplanänderung 14 Bau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden 15 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Gesamtabschlüsse 2010 und 2011 16 Prüfung/Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 17 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" 18 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2016 - öffentlicher Teil 19 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2016 öffentlicher Teil 20 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2016 öffentlicher Teil 21 Gesamtabschluss 2016 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwaser, Bäder und Heizkraftwerk 22 Haushaltsplanberatungen - Haushaltsreden der Fraktionen im Rat der Stadt Erftstadt 23 Hebesatzsatzung 2018 24 Abschluss eines Vertrages mit der te Peerdt Stiftung bzgl. der Aufbewahrung und Präsentation der Werke von Ernst te Peerdt 25 Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft G130207/06.01 25.1 Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft 26 Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk- 27 Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder28 Kreditaufnahme 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder und Heizkraftwerk- 29 Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 30 Kreditaufnahme 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 31 Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung- 32 Kreditaufnahme 2018 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- 33 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 33.1 Antrag bzgl. Ausbau des Parkplatzes am städtischen Kindergarten Gymnich 33.2 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 34 Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6 35 Stellenplan 2018 36 Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2018 mit ihren Anlagen 37 Beantwortung von Anfragen 37.1 Anfrage bzgl. der Anzahl der Schulempfehlungen getrennt nach Schulform und Einzugsgebiet 37.2 Anfrage bzgl. Informationen zur Nutzung des "Sozialtickets" für den ÖPNV 37.3 Anfrage bzgl. Entscheidung des Petitionsauschusses NRW zum Baugebiet Borrer Straße Süd G130207/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2016 - nichtöffentlicher Teil 2 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2016 nichtöffentlicher Teil 3 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilien 2016 - nichtöffentlicher Teil 4 Barrierefreier Ausbau von 19 Bushaltestellen in Erftstadt - Vergabe von Ingenieurleistungen 5 Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt 6 Umgestaltung EKZ Erftstadt-Center / Umgestaltung Oberflächen -Vergabe der Straßenbauarbeiten Titel 1 Erftstadt-Center- 7 WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für einen Gewerbehof G130207/06.01 8 WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für ein Appartement-Hotel 9 WirtschaftsPark (BP - 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für einen KFZ-Betrieb 10 Sanierung der Wasserleitung 2018 -Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen- 11 Ausbau der OGATA in der Grundschule Bliesheim - Vergabe eines Planungsauftrages an ein Architekturbüro 12 Auftragserhöhung: Abwasser: Tiefbauarbeiten zur Herstellung von Kanalhausanschlüssen, Kanalinstandsetzungen und Straßenwiederherstellung für den Leistungszeitraum vom 01.04.2017 bis zum 31.03.2018. 13 Energetische Sanierung Kindergarten Köttingen Vergabe der Fassadenarbeiten 14 Marienschule Liblar, Umbau zum Haus der Erwachsenenbildung Vergabe der Ingenieurleistungen der LPH 4-9 15 WirtschaftsPark (BP 140): Vergabe eines Gewerbegrundstückes für ein Unternehmen aus dem Kälteanlagenbau 16 Auftragsvergabe von Inspektionen von Kanalanschlussleitungen 17 Auftragsvergabe von Schachtinspektionen im Stadtgebiet 18 Masterplan Liblar-Vergabe der Planungsleistungen für den Umbau der AltStadtPlätze sowie Carl-Schurz-Straße 19 Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Vergabe der Erd.- und Rohbauarbeiten 20 Umgestaltung der Gehweganlagen L162/Am Schießberg in E.-Dirmerzheim - Vergabe der Straßenbauarbeiten - 21 Ausbau von Radwegen zum Projekt Solarradweg in E.-Liblar - Vergabe der Straßenbauarbeiten - 22 Ausbau Bushaltestelle Dirmerzheimer Str. in Erftstadt-Gymnich - Vergabe der Straßenbauarbeiten - 23 Sanierung Schulzentrum Lechenich Vergabe der Ingenierurleistungen für ein Brandschutzkonzept und die Baubetreuung 24 Ortsteile Borr, Erp, Friesheim und Niederberg - Vergabe der Grünflächenpflege - 25 Umbau/Sanierung/Modernisierung der OGATA im Altbau-Bereich Grundschule Bliesheim Vergabe der Architektenleistung LPH 3-8 26 Vergabe der Grünflächen- und Wegepflegeleistungen auf den kommunalen Ortsfriedhöfen der Stadt Erftstadt; Bezug Vorlagen V 484/2017 und V 484/2017, 1.Ergänzung 27 Vergabe der Leistungen zur Grünflächenpflege im Stadtgebiet Erftstadt Bezug Vorlagen V 491/2017 und V 491/2017 1. Ergänzung G130207/06.01