Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2017/2018)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 20.11.2017 im TOP 5 DemografieInitiative Kreis Euskirchen Zwischenbericht zu den Projekten und Vorschlag zur Mittelübertragung 2017/2018 Herr Cremer, SPD-Fraktion hinterfragt die Notwendigkeit der Mittelübertragung in der genannten Höhe am Beispiel des Aktionstages der Wirtschaft. Frau Poth erläutert, dass die Projektumsetzungen aufgrund der späten Haushaltgenehmigung in den vergangenen Jahren regelmäßig erst mit erheblicher Verzögerung an den Start gehen konnten und somit unterjährig nicht mehr zur vollständigen Umsetzung gelangen. Häufig handele es sich auch um mehrjährig angelegte Projekte, die sich über mehrere Haushaltsjahre hinziehen. Für einige Projekte seien auch Fördermittel beantragt, die einen Projektbeginn erst nach vorliegender Bewilligung ermöglichen und somit eine Mittelübertragung auslösen. Im Projekt Aktionstag der Wirtschaft verursache nicht nur der eigentliche Aktionstag (im März 2018) Kosten, sondern auch der Vorbereitungszeitraum, für den jedoch Veranstaltungen nach 2018 verschoben werden mussten. Der Ausschuss nimmt die Ausführung ohne weitere Beratung zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung: a) Der Kreistag nimmt den Zwischenbericht zu den Demografieprojekten und den vorläufigen Mitteleinsatz im Jahr 2017 zur Kenntnis. b) Der Kreistag beschließt die Mittelübertragung in Höhe von 41.000 € für die Fortführung bereits begonnener Projekte. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung (UWVFraktion) V 375/2017