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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
227 kB
Datum
04.04.2017
Erstellt
20.03.17, 17:06
Aktualisiert
04.04.17, 17:06
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Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 22. Sitzung am Dienstag, den 04.04.2017, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 17. März 2017 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Satzung der Stadt Wesseling über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst Vorlage: 23/2017*) 7. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2015 Vorlage: 22/2017 8. Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 18/2017*) 9. Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 19/2017*) 10. Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 20/2017*) 11. Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Behandlung des Jahresverlustes Vorlage: 21/2017*) 12. Bebauungsplan Nr. 4/122 "Fichtenweg/ Tannenweg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: 41/2017*) 13. Bebauungsplan Nr. 1/107, 2. Änderung "ehemalige Deponie" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch Vorlage: 50/2017*) 14. Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH Vorlage: 56/2017 15. Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines 2. stellv. Ausschussvorsitzenden Vorlage: 58/2017 16. Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung und Anpassung der Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Feuerwehrkräfte der Stadt Wesseling Vorlage: 59/2017 17. Mitteilungen und Anfragen 17.1. Bericht Sponsoringmaßnahmen 2016 Vorlage: 60/2017 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Erstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2016; hier: Auftragsvergabe Vorlage: 66/2017 2. Vorbereitung der geplanten Direktvergabe zur Sicherstellung der öffentlichen Personenverkehrsdienste mit Bussen in der Stadt Wesseling Vorlage: 57/2017 3. Anerkennung von hauptberuflichen Beschäftigungszeiten eines Brandoberinspektors als förderliche Zeiten Vorlage: 48/2017*) 4. Mitteilungen und Anfragen 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 23/2017 Gremium Hauptausschuss Sitzungstag 21.03.2017 TOP 5 Beratungsergebnis: liegt noch nicht vor 18/2017 Jugendhilfeausschuss 29.03.2017 6 liegt noch nicht vor 19/2017 Kultur- und Partnerschaftsausschuss 09.03.2017 5 einstimmig 20/2017 Ausschuss für Sport und Freizeit 07.03.2017 5 einstimmig 21/2017 Hauptausschuss 21.03.2017 6 liegt noch nicht vor 41/2017 A. für Stadtentwicklung und Umweltschutz 28.03.2017 12 liegt noch nicht vor 50/2017 A. für Stadtentwicklung und Umweltschutz 28.03.2017 11 liegt noch nicht vor 48/2017 Hauptausschuss 21.03.2017 4 nö.T. liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat