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Einladung (Hauptausschuss)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
30 kB
Datum
16.05.2017
Erstellt
28.04.17, 13:01
Aktualisiert
28.04.17, 13:01
Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Hauptausschuss der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 12. Sitzung am Dienstag, den 16.05.2017, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 28. April 2017 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Beschlusskontrolle 5. Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2017 5.1. Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen für das Wirtschaftsjahr 2017 5.2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Radschnellweg Vorlage: 71/2017 5.3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausgleichspflanzungen im Stadtgebiet Vorlage: 73/2017 5.4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Elektromobilität Vorlage: 74/2017 5.5. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines Haushaltspostens Umsetzung des Lärmschutzplan Vorlage: 75/2017 5.6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz in Wesseling Vorlage: 77/2017 5.7. Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsberatungen Vorlage: 94/2017 5.8. Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Schulen Vorlage: 98/2017 5.9. Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Sport und Kultur Vorlage: 99/2017 5.10. Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Ausschuss Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren (AFSGS) Vorlage: 100/2017 5.11. Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld Stadtentwicklung (Planungsgrundlagen, Infrastruktur, Straße, Grün, Friedhof) Vorlage: 101/2017 5.12. Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsberatungen 2017 - Handlungsfeld öffentliche Ordnung und Sicherheit Vorlage: 102/2017 6. Barrierefreier Ausbau der Bahnsteige an der Stadtbahnhaltestelle Urfeld Vorlage: 93/2017 7. Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung Vorlage: 230/2016 *) 8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sanierungsoptimierung Verkehrswege Vorlage: 72/2017 9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Multizentrischer Grüngürtelausbau Vorlage: 76/2017 10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz Wesselinger Werke Vorlage: 78/2017 11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erweiterung der Einwohnerfragestunde Vorlage: 79/2017 12. Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Umbenennung des bisherigen "Gartenhallenbades" Vorlage: 82/2017 13. Antrag der Fraktion WIR/Freie Wähler Wesseling: Überwachung des ruhenden Verkehrs auf Radwegen Vorlage: 81/2017 14. Antrag der CDU-Fraktion: Neuer Standort für Postfiliale in Urfeld Vorlage: 103/2017 15. Mitteilungen und Anfragen 15.1. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro Vorlage: 67/2017 15.2. Anfrage der Fraktion Soziales Bündnis Wesseling: Anfrage zum Dezernat I - Amt 30 (Recht) Vorlage: 83/2017 II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Haushalt 2017: Stellenplan Vorlage: 44/2017 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 230/2016 Rat 14.02.2017 6 vertagt, einstimmig Verteiler: 1. Ausschussmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 80/Presse (8x) 4. nachrichtlich: stellv. Ausschussmitglieder Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Integrationsrat Seniorenbeirat