Öffentliche Niederschrift (Rechnungsprüfungsausschuss)

Euskirchen, 29.11.2017 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 28.11.2017 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:00 Uhr 19:45 Uhr Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus 23 Mitgliedern. Anwesend sind a) der Vorsitzende Schneider, Hans-Erhard, Euskirchen (CDU) b) die Mitglieder CDU Jahr, Dirk, Bad Münstereifel Nießen, Franz-Josef, Schleiden Nolden, Hans-Josef, Bad Münstereifel Schulz, Günther, Mechernich Stickeler, Karsten, Weilerswist Stolz, Ute, Kall Tschöke, Sven, Euskirchen Wallraff, Silvia Gertrud, Zülpich Wolter, Leo, Zülpich SPD Cremer, Franz, Hellenthal (bis 19.25 Uhr) Hettmer, Heinrich, Zülpich Schöneborn, Patrick, Schleiden Seidler, Stefanie, Dahlem Stentrup, Gerhard, Nettersheim Bündnis 90/DIE GRÜNEN Grutke, Jörg, Zülpich Zimmermann, Rita, Bad Münstereifel UWV Troschke, Franz, Mechernich c) von der Verwaltung Herr Rosenke, Landrat Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III Herr Hessenius, Kämmerer Frau Wonneberger-Wrede, GBL IV Herr Blindert, GBL V Herr Klein, Abteilungsleiter 50 Herr Derichs, Persönlicher Referent des Landrates Herr Firmenich, Teamkoordinator 51 Frau Huthmacher-Schmitz, Abteilung 20 -2Herr Pantenburg, Abteilung 20 Herr Gnädig, Stabsstelle 12 Herr Latz, Leiter Stabsstelle 14 Herr Noisten , Stabsstelle 14, Schriftführer Herr Tobias, Stabsstelle 14 Frau Nellessen, Stabsstelle 14 d) von der Gemeindeprüfungsanstalt Herr Nauber, Leiter Abteilung 2 – Prüfung Herr Neuens, Prüfer Finanzen Herr Breidenbach, Projektleiter e) von der Bezirksregierung Frau Koloniaris, Kommunalaufsicht Frau Impekoven, Kommunalaufsicht Entschuldigt fehlen: SPD Heller, Wolfgang, Schleiden FDP Lorenz, Serkan, Zülpich Morr, Roger, Euskirchen UWV Dannenfeld, Klaus, Kall DIE LINKE Mörsch jun., Franz Josef, Zülpich Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass zu der heutigen Ausschusssitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig ist. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Die Tagesordnung wird festgestellt. TOP 3 Überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen durch die Info Gemeindeprüfungsanstalt 270/2017 -3Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Vertreter/innen der Bezirksregierung Köln und der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) und weist darauf hin, dass allen Kreistagsmitgliedern der Bericht der GPA über die überörtliche Prüfung des Kreises Euskirchen zugegangen ist. Im Anschluss an die einleitenden Worte des Vorsitzenden erläutert Herr Nauber zunächst die Prüfungsziele und -methodik der GPA. Anschließend stellen Herr Neuens und Herr Breidenbach in gestraffter Form einige wesentliche bzw. ausgewählte Prüfungsergebnisse der o.a. Prüfung vor. Ebenfalls beziehen die Prüfer der GPA bereits hier schon die Ergebnisse der unter TOP 4 (Info 276/2017) aufgeführten überörtlichen Prüfung im Bereich „Gesamtabschluss und Beteiligungen des Kreises Euskirchen“ im Jahr 2017 in ihre Ausführungen mit ein. Zugrunde lag dieser Prüfung der Gesamtabschluss 2010. Die den Vortrag begleitende PowerPoint-Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Im Anschluss an den Vortrag bedankt sich der Vorsitzende bei den Vertretern der GPA und stellt die Thematik zur Diskussion. Aus dem Ausschuss wird dahingehend Kritik geäußert, dass der Bericht nicht konkret genug sei und keine ausreichenden Handlungsempfehlungen enthalte. Eine Prüfung habe mit prüfen und bewerten zu tun, was jedoch hier vermisst werde. Es wurde die Bitte geäußert, künftig konkretere Empfehlungen auszusprechen, da ansonsten der Bericht wenig Nutzen habe und Raum für persönliche Interpretationen lasse. Herr Nauber teilte mit, dass er die Kritik, die zum Teil auch schon von anderen Kreisen geäußert worden sei, mitnehme und weitergebe. Der Ausschussvorsitzende fasst daraufhin die Info 270/2017 und Info 276/2017 wie folgt zusammen: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ausführungen der GPA und die entsprechenden Prüfungsberichte zur Kenntnis. Bezug nehmend auf die allen Kreistagsmitgliedern vorliegenden Prüfungsberichte der GPA (Info 270/2017 und 276/2017) informiert er den Kreistag über deren Inhalt und unterrichtet diesen mit der Niederschrift über die heutige Sitzung über das hierin dokumentierte Ergebnis seiner Beratungen (§ 53 Abs. 1 KrO i.V.m. § 105 Abs. 5 Satz 2 GO NRW). TOP 4 Überörtliche Prüfung: Gesamtabschluss und Beteiligungen Info des Kreises Euskirchen im Jahr 2017 durch die Gemeinde- 276/2017 prüfungsanstalt NRW -4Auf die Ausführungen zu TOP 3 wird verwiesen Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung. Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. gez. Schneider Vorsitzender Gesehen: gez. Rosenke Landrat gez. Noisten Schriftführer(in)