Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 17.10.2017, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 19. Sitzung Erftstadt, den 05.10.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Wahl einer Ortsbürgermeisterin / eines Ortsbürgermeisters für den Stadtteil Bliesheim 6 Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte des Rates der Stadt Erftstadt 7 Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 8 Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden 9 Neuwahl des Seniorenbeirates G128425/06.01 10 Neuwahl des Frauenbeirates 11 Neuwahl des Behindertenbeirates 12 Neuwahl des Musikschulbeirates 13 Neuwahl des Volkshochschulbeirates 14 Neuwahl des Nord-Süd Forums 15 Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss 16 Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Erftstadt als Mitglied des Beirates des Kommunalen Integrationszentrums des Rhein-Erft-Kreises 17 Besetzung des Umlegungsausschusses 18 Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle 19 Antrag bzgl. Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten 20 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln 21 Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt 22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt 23 Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt 24 Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt 25 Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW) 26 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 27 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2017 - 25.09.2017 28 Einbringung Haushalt 2018, Haushaltsreden zur Einbringung des Haushaltes 29 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 30 Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis 31 Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 32 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten 33 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten 34 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“ Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss II. Satzungsbeschluss 35 Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Bau eines Kreisverkehrsplatzes Einmündung Schlunkweg/ Bahnhofstraße- 36 Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Bau eines Kreisverkehrsplatzes Einmündung Schlunkweg/ Bahnhofstraße- 37 Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2017 der Stadtwerke Erftstadt 38 Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt 39 Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel 40 Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen 41 Gasversorgungsgesellschaft mbH hier: Gründung der erftpower Wind Verwaltungs- GmbH (epW GmbH) und der erftpower Wind GmbH & Co. KG (epW GmbH & Co. KG) durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG) 42 Veräußerung von 1% der Geschäftsanteile an der Gasversorgungsgesellschaft mbH RheinErft durch die RheinEnergie AG an die Stadt Pulheim - Verzicht auf Vorerwerbsrecht - Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung 43 Beantwortung von Anfragen 43.1 Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim 43.2 Anfrage bzgl. Anzahl der Flüchtlinge in Erftstadt und Kapazitäten der Unterkünfte und Wohnungen G128425/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Trägerwechsel Waldkindergarten Erftstadt-Liblar 2 Breitbandversorgung Erftstadt-Scheuren – Vergabeentscheidung für den Ausbau 3 Bauliche Sanierung Hallenbad Liblar -Vergabe von Planungsleistungen für den Fördermittelantrag- 4 Bauliche Sanierung des Hallenbad Liblar -Vergabe von Planungsleistungen für den Fördermittelantrag- 5 Grunderwerb in der Gemarkung Bliesheim zur Entwicklung eines Baugebietes in ErftstadtLiblar 6 Umgestaltung BP 99, 4. BA Bahnhof/ Kreisverkehr Schlunkweg in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten- G128425/06.01 7 Erweiterung Kindergarten Lechenich-Süd: Lieferung und Montage einer Notgruppe in Containerbauweise 8 Dringlichkeitsentscheidung zur V 341/2017 Erweiterung Kindergarten Lechenich-Süd Lieferung und Montage einer Notgruppe in Containerbauweise 9 Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vergabe der Planungsleistungen für den Hochbau und für die Freianlagen 10 Rathaus Liblar Ersatz und Demontage von Brandschutz-Elementen und- Türen