Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsberatungen)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
79 kB
Datum
16.05.2017
Erstellt
01.06.17, 13:01
Aktualisiert
01.06.17, 13:01
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Stadt Wesseling Wesseling, den 01.06.2017 Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 12. Sitzung des Hauptausschusses vom Dienstag, den 16.05.2017 um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. 5.12. Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsberatungen Vorlagennummer: 94/2017 In den Haushalt 2017 werden folgende Ansätze eingestellt: 1. Produkt Soziales a) Auswertung Familienbericht (durch AFSGS) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 2. Produkt Schule a) Plan zur Schulwegsicherung Einstimmig, 0 Enthaltung(en) b) Überdachungen von Fahrradabstellanlagen an den Schulen Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 20.000 Euro 5.000 Euro 10.000 Euro 3. Produkt Sport und Freizeit d) Durchführung Tag des Sports/Sportmatinee (mit Sperrvermerk, ASF) 2.500 Euro Die Verwaltung wird sich um eine anderweitige Büro-Unterbringung des Stadtsportverbandes bemühen. 5. Produkt Bau und Vergabe a) Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Immobilienmanagement Einstimmig, 0 Enthaltung(en) b) Mittel im Bereich „Fundraising“ zur Akquirierung von öffentlichen Fördermittel 30.000 Euro (mit Sperrvermerk). Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit bzw. mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft sind zu prüfen. Weiterhin werden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Produkt Soziales b) Der Antrag ist erledigt. c) Einrichtung einer zusätzliche Stelle für den Seniorenbereich 11 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en) 3. Produkt Sport und Freizeit a) Finanzierung Antrag Rot-Gelb Wesseling (Vorlage 210/2016) in Höhe von 6.500 Euro 10 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en) b) Beibehaltung der Hallennutzungsgebühren (Ansatz 55.000 Euro 14 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en) c) Der Antrag wird zurückgezogen. e) Mittel stehen bereit. 4. Produkt Jugendhilfe a) Der Antrag wird zurückgezogen. b) Der Antrag ist erledigt. 25.000 Euro sind im Veränderungsnachweis enthalten. 5. Produkt Bau- und Vergabe c) Herr Bürgermeister Erwin Esser sagt eine Überprüfung der Gesamtsituation zu. 6. Produkt allg. Verwaltung a) Nach dem Hinweis von Herrn Manfred Hummelsheim, dass die Stellenbesetzungssperre Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes ist, wird eine Aufhebung lediglich soweit dies haushaltsrechtlich zulässig ist, beschlossen. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) b) Schaffung von zwei zusätzlichen Stellen im Bereich Serviceteam 11 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.05.2017 Seite 2