Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 05.12.2017, 14:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 16. Sitzung Erftstadt, den 23.11.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Wahl der Schriftführung 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 4 Bericht aus den Gremien 5 Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften 6 Bericht zur Kommunalwahl 2020 7 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 8 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Erftstadt; redaktionelle Anpassungen in Anlehnung an das Bundesmeldegesetz und aktuelle Rechtsprechung 9 Antrag bzgl. Konzept für einen Kommunalen Bürgerhaushalt ab 2017 10 Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft 11 Anregung bzgl. Bezuschussung des neuen Quartiers der Münch-Stift-APZ GmbH am Stadtgarten in E.-Liblar 12 Informationen zur Neuausschreibung und der Neuausrichtung der Grünflächenpflege 13 Neukonzeption der Friedhofspflege und des Bestattungsangebotes; Sachstands- u. Perspektivbericht 14 Informationen zur Neuausschreibung und der Neuausrichtung der Grünflächenpflege 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp zur Einstellung einer Gleichtsellungsbeauftragten. 16 Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat 17 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Volkshochschule 18 Ausnahme vom Einstellungsstopp 19 Änderung des Vertrages mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen und Männer e. V. (SKFM e. V.) über das Erbringen von Leistungen der Jugendhilfe 20 Erhalt Substanzwert Stadtwerke Erftstadt G129858/06.01 Haushaltsplanberatungen 21 Antrag bzgl. Gewährung von Fördermitteln in voller Höhe an den Tennis-Sport Erftstadt e.V. 22 Antrag bzgl. Erstellung eines Gutachtens zum Zustand, Sanierungsbedarf und zukünftigem Bedarf der Sportstätten der Stadt Erftstadt 23 Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Sportausschusses 24 Anträge zum Budget des Amtes Straßen der SPD-Fraktion 25 Antrag bzgl. Einbringung von Planungsmitteln für das JAhr 2018 bzgl. verkehrstechnischer Maßnahmen in E.- Liblar Carl-Schurz Straße / Köttinger Straße 26 Antrag bzgl. Ausbau des Parkplatzes am städtischen Kindergarten Gymnich 27 Haushaltsplanberatungen 2018; Zusätzliche Einbringung investiver Mittel für das Produkt "Unterhaltung von Straßen" (120541020) sowie für das Produkt "Städtische Friedhöfe" (1300553010) 28 Antrag bzgl. Bau von Kinderspielplätzen für die Übergangsheime Brabanter Weg und Radmacherstraße 29 Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Betriebsausschusses Straßen G129858/06.01 30 Antrag bzgl. flächendeckender Ausbau des Netzes auf mind. 200 Mbit/s 31 Antrag bzgl. Erstellung eines Konzeptes für eine flächendeckende Einrichtung von Ladestationen für E-Bike und E-Roller 32 Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 33 Antrag bzgl. Streichung der Mittel für Eröffnungsfeier des neugestalteten Bahnhofes und andere Verwendung der Mittel 34 Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr 35 Antrag bzgl. Befragung der Eltern der Kita-Kinder und Grundschüler zur Nutzung von Kinderspielplätzen und Erstellung eines Kinderspielplatzkonzeptes 36 Antrag bzgl. Erreichung eines Versorgungsgrades von 45 % bis 2020 im U3-Bereich und Darstellung der Bedarfsdeckung für U3 und Ü3 bis zur Aufnahme des Betriebes der neuen Kindergärten 37 Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses 38 Antrag bzgl. Bereitstellung von 50.000 Euro in Haushalt 2018 für Integrationsmaßnahmen 39 Fortführung der Koordinatorenstelle für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe in Erftstadt 40 Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit 41 Antrag bzgl. Kosten Sanierung Schulzentrum Lechenich, Darstellung der Kosten eines Neubaus 42 Zusätzliche Raumbedarfe an den Erftstädter Gymnasien durch G 9 43 Antrag bzgl. Konzept "Offener Ganztag" an den Grundschulen in Erftstadt und Pilotprojekt gebundener Ganztag an einer Grundschule in Erftstadt 44 Antrag bzgl. Entwicklung eines Konzeptes zur digitalen Ausstattung der Erftstädter Schulen 45 Antrag bzgl. Überarbeitung der Raumpläne für die Mensa des Schulzentrum Lechenich 46 Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Schulausschusses 47 Antrag bzgl. Ehrenamtliche Organisation zur Fortführung des Kunstmarktes und Anschubfinanzierung 48 Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften 49 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2018 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften 50 Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser 51 Sanierungsbedarf im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser 52 Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6 53 Antrag bzgl. Ausschreibung von Stellen im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft und Erweiterung des Stellenplanes um vier Stellen im Dezernat 6 54 Antrag bzgl. Sanierung des Jugendzentrums Köttingen 55 Antrag bzgl. städischer Wohnraum; Wohnraum für Erftstadt 56 Antrag bzgl. Änderungen zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft 57 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 57.1 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 58 Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk- 59 Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 60 Wirtschaftsplan 2018 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder- 61 Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung- 62 Antrag bzgl. Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes 63 Antrag bzgl. Festlegung der jährlichen Steigerung der Personalkosten auf 1 Prozent und Bericht in jedem Haupt-, Finanz- und Personalauschuss über die Personalkostenentwicklung sowie Erstelung eines Konzeptes zur Stabilisierung der Personalkosten 64 Antrag bzgl. Verfahren bei zusätzlichen Stellen bzw. bei Wiederbesetzung von Stellen 65 Stellenplan 2018 66 Haushaltsplanberatungen 2018; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses 67 Hebesatzsatzung 2018 G129858/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke 2 Stundung einer Gewerbesteuer 3 Leerung Abfallbehälter im öff. Straßenraum Vergabe 4 Stellungnahme der Friedhofsverwaltung zum Ausschreibungsverfahren und zu den Ausschreibungskriterien zur Neuvergabe der Pflegeleistungen auf den Friedhöfen ab dem 01.01.2018 5 Vergabe von Bestattungsleistungen auf den kommunalen Ortsfriedhöfen der Stadt Erftstadt zum 01.01.2018 (Gräberbereitung und Gräberabräumung) G129858/06.01 5.1 Vergabe von Bestattungsleistungen auf den kommunalen Ortsfriedhöfen der Stadt Erftstadt zum 01.01.2018 (Gräberbereitung und Gräberabräumung) -Stellungnahme der Verwaltung zum Ausschreibungsverfahren und zu den Ausschreibungskriterien -