Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 10.10.2017, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 15. Sitzung Erftstadt, den 28.09.2017 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften 5 Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle 6 Antrag bzgl. Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten 7 Dualer innovativer Haushalt – mündliche Präsentation 8 Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW) 9 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 10 Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung 11 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2017 - 25.09.2017 12 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 13 Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen 14 Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel 15 Antrag bzgl. Bericht zum Bundesprogramm zur Sanierung von Schulen (Kapitel 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – KInvFG) 16 Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des Kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft Lechenich e.V. G128236/06.01 16.1 Gestaltung und Unterhaltung der Kreisinsel des Kreisverkehrs L 162/ L263 in Erftstadt - Lechenich durch die Bürgergesellschaft e.V. Lechenich Vertragsentwurf zwischen der Stadt Erftstadt und der Bürgergesellschaft e.V. Lechenich, analog dem Vertragsvereinbarungsentwurf zwischen dem Landesbetrieb Straßen und der Stadt Erftstadt 17 Antrag bzgl. Unterstützung des Konzeptes "Haus der kleinen Forscher" in Erftstadt, Bereitstellung von Haushaltsmitteln 18 Antrag bzgl. Bericht über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung und die Verwendung der Haushaltsmittel 19 Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt 20 Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt 21 Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt 22 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt 23 Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt 24 Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt 25 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln 26 Anregung bzgl. Unterstützung der Kampagne der Gartenbau- und Verschönerungsverein Gymnich e.V. gegen monotone Steinlandschaften in Vorgärten 27 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Bauordnungsamt 28 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend und Familie 29 Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Pflege-, Behinderten- und Seniorenberatung 30 Bericht über die Personalsituation im Dezernat 6 G128236/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Ausnahmen vom Einstellungsstopp für die Stadtwerke 2 Ernennung eines Beamten zum Brandamtsrat