Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 23. Sitzung am Dienstag, den 30.05.2017, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 12.05.2017 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2017 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 6.1. Haushaltsreden 6.2. Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2017 6.3. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2017 und zum Haushaltssicherungskonzept 6.4. Haushalt 2017: Stellenplan Vorlage: 113/2017 (die Vorlage wird wegen Vorberatung im Hauptausschuss nachgereicht) 6.5. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 106/2017 6.6. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 107/2017 6.7. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 108/2017 6.8. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2017 Vorlage: 109/2017 7. Taktverdichtung der Linie 16 von Köln bis Wesseling Vorlage: 91/2017 *) 8. Barrierefreier Ausbau der Bahnsteige an der Stadtbahnhaltestelle Urfeld Vorlage: 93/2017 *) 9. Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung und Anpassung der Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Feuerwehrkräfte der Stadt Wesseling Vorlage: 59/2017 1. Ergänzung (die Vorlage wird nachgereicht) 10. Neufassung der Ordnung über die Vergabe von Lieferungen, Leistungen und Bauleistungen für die Stadt Wesseling - Vergabeordnung Vorlage: 230/2016 *) 11. Satzung der Stadt Wesseling über eine zentrale Nahwärmeversorgung für das Neubaugebiet Eichholz Vorlage: 96/2017 *) 12. 64. Änderung des Flächennutzungsplanes "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Feststellungsbeschluss Vorlage: 84/2017 *) 13. Bebauungsplan Nr. 1/121 "Flach-Fengler-Straße Nord" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Vorlage: 85/2017 *) 14. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Anfragen 2. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 91/2017 A. f. Stadtentwicklung und Umweltschutz 23.05.2017 7 liegt noch nicht vor 93/2017 Hauptausschuss 16.05.2017 6 liegt noch nicht vor 230/2016 Rat Hauptausschuss 14.02.2017 16.05.2017 6 7 einstimmig vertagt liegt noch nicht vor 96/2017 A. f. Stadtentwicklung und Umweltschutz 23.05.2017 15 liegt noch nicht vor 84/2017 A. f. Stadtentwicklung und Umweltschutz 23.05.2017 12 liegt noch nicht vor 85/2017 A. f. Stadtentwicklung und Umweltschutz 23.05.2017 13 liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat