Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Inklusion)

Euskirchen, 27.09.2017 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Inklusion am 26.09.2017 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 17:00 Uhr 17:30 Uhr Anwesend sind a) der Vorsitzende Ramers, Markus, Blankenheim (SPD) b) die Mitglieder CDU Beul, Ursula, Mechernich Jesus Pinto, Sara, Euskirchen Mertens, Johannes, Dahlem Nolden, Hans-Josef, Bad Münstereifel vertritt Herrn Hans-Erhard Schneider Schmitz, Dominik, Euskirchen vertritt Frau Rita Gerdemann Schulz, Günther, Mechernich Stolz, Ute, Kall Wasems, Hans Peter, Blankenheim SPD Fischer, Klaus, Zülpich Stentrup, Gerhard, Nettersheim vertritt Frau Stefanie Seidler Uschmann, Lydia, Weilerswist vertritt Herrn Emmanuel Kunz Vitt, Helena, Euskirchen vertritt Frau Gianna Lakhal FDP Grau, Christian, Zülpich Schorn, Frederik, Weilerswist vertritt Frau Maf Räderscheidt Bündnis 90/DIE GRÜNEN Konias, Nathalie, Mechernich Nitsche, Valérie, Euskirchen UWV Troschke, Franz, Mechernich vertritt Herrn Georg Kleditz DIE LINKE Mörsch jun., Franz Josef, Zülpich Ohne Fraktion Luxenburger-Schlösser, Andrea, Euskirchen Prüßmann, Arnd, Swisttal Roebers, Jochen, Alfter Schmitz, Gabriele, Alfter -2Schütz, Jan, Köln Tilk, Jürgen, Euskirchen c) von der Verwaltung Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III Frau Wonneberger-Wrede, GBL IV Frau Fathmann, ALin 40 - Schulen Frau Sistig, ALin 49 - KoBIZ Herr Recher, GB IV / 40 als Protokollführer d) Sonstige Vertreter der örtlichen Presse sowie einige Zuhörerinnen und Zuhörer Entschuldigt fehlen: CDU Gerdemann, Rita, Zülpich Schneider, Hans-Erhard, Euskirchen SPD Kunz, Emmanuel, Kall Lakhal, Gianna, Euskirchen Seidler, Stefanie, Dahlem FDP Räderscheidt, Maf, Schleiden UWV Kleditz, Georg, Euskirchen Ohne Fraktion Dr. Günzel, Ulrich, Bad Münstereifel Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Im öffentlichen Teil wird die Tagesordnung unter TOP 8 um den A 142/2017 – Berufung von beratenden Mitgleidern in den Ausschuss für Bildung und Inklusion der Fraktionen von CDU und SPD ergänzt. -3Der Ausschuss stimmt der Änderung der Tagesordnung einstimmig zu. Schulische Angelegenheiten TOP 3 Wettbewerb ANTalive e.V. – Imagefilm „Schule meets KoBIZ“ Info 264/2017 Das kommunale Integrationszentrum stellt den Imagefilm „Schule meets KoBIZ“ vor, der im Rahmen einer Wettbewerbswoche von zwei Schülern des Clara-Fey-Gymnasiums gedreht und entwickelt wurde. Den Film findet man unter www.youtube.de unter dem Suchbegriff Schule meets KoBIZ oder unter folgendem Link: https://www.youtube.com/watch?v=syL3YL5IIBg Die Mitglieder des Ausschusses bedanken sich für die Vorführung und nehmen die Info 264/2017 zur Kenntnis. TOP 4 Berufsfelderkundungs (BFE)-Portal Info 265/2017 Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 265/2017 zur Kenntnis. TOP 5 Flüchtlingssituation Auf Nachfrage erläutert Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates, dass es weder Informationen über die Wohnungssuche in der aktuellen Flüchtlingssituation gebe, noch darüber, ob in näherer Zukunft mit weiteren Zuweisungen zu rechnen sei. Weitere Erkenntnisse erhofft man sich bis zur nächsten Sozialkonferenz im November 2017. Herr Poth bestätigt, dass die Zahl der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer rückläufig sei und dass es seitens des KoBIZ vermehrt Gespräche gebe, um diesem Problem entgegenzuwirken. Frau Sistig, Abteilungsleiterin 49, ergänzt, dass es am Berufskolleg Eifel zwei Internationale Förderklasse gebe und die „Fit für Mehr“-Klasse am 09. Oktober startet. Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 266/2017 zur Kenntnis. Info 266/2017 -4TOP 6 Ferienschule - Film Heraus mit der Sprache Info 267/2017 Auf Nachfrage erläutert Frau Bernardy, ins KoBIZ abgeordnete Grundschullehrerin, dass auch in den Sommerferien 2018 ein Ferienworkshop für neu zugewanderte Jugendliche angeboten werden solle, sofern finanzielle Mittel verfügbar seien. Allerdings solle der Workshop im nächsten Jahr dezentral angeboten werden, da Erfahrungswerte des diesjährigen Workshops zeigen, dass es vor allem für die Jugendlichen bzw. ehrenamtlichen Helfer aus dem Südkreis - beispielsweise Hellenthal – mit erheblichem Aufwand verbunden sei, den Workshop in Euskirchen zu erreichen. Unter folgendem Link kann der Film im Internet abgerufen werden: https://youtu.be/hjzerbKn5og Die Mitglieder des Ausschusses bedanken sich für die Vorführung und nehmen die Info 267/2017 zur Kenntnis. TOP 7 Multiprofessionelle Teams zur Integration durch Bildung für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler hier: aktueller Sachstand Info 268/2017 Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 268/2017 zur Kenntnis. TOP 8 Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bildung und Inklusion TOP 8.1 Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bildung und Inklusion V 360/2017 Der Ausschuss für Bildung und Inklusion empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beruft gemäß § 26 KrO NRW i.V.m. § 85 Abs. 2 SchulG NRW folgendes ordentliches bzw. stellvertretendes Mitglied der Stephanusschule, Zülpich-Bürvenich, mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung und Inklusion:  Sonderschulrektorin Lorenzen, Edeltraud (ordentl. beratendes Mitglied)  Sonderschulkonrektor Breuer, Alexander (stellv. beratendes Mitglied) Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen TOP 8.2 Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für A 142/2017 Bildung und Inklusion hier: Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur V 360/2017 -5Der Ausschuss für Bildung und Inklusion empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beruft folgendes ordentliches bzw. stellvertretendes Mitglied des Berufsbildungszentrum Euskirchen mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung und Inklusion:  Verbandsvorsteher Kupp, Jochen (ordentl. beratendes Mitglied)  stellv. Verbandsvorsteherin Nadine Esser (stellv. beratendes Mitglied) Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen TOP 9 Gewalt an Schulen hier: Anfrage der UWV Fraktion Verwaltungsergänzung F 35/2017 13.09.2017 Herr Troschke, UWV-Fraktion, moniert, dass er die Fragen der F 35/2017 als unzureichend beantwortet sehe und bittet um weitere Ausführungen. Der Ausschussvorsitzende Herr Ramers gibt zu bedenken, dass die Vorfälle an einer Schule stattgefunden haben, die sich in Trägerschaft der Stadt Euskirchen befinde. Da sich weder aus Sicht des Kreises als Schulträger noch aus Sicht der Schulaufsicht für den Kreis Euskirchen zuständigkeitshalber Berührungspunkte ergeben, verbiete sich ohnehin eine umfassende Beantwortung. Herr Ramers bittet darum, dass die UWV-Fraktion ihre Anfragen zukünftig auf die Aufgabenbereiche des Kreises beziehen oder in den Gremien anderer Gebietskörperschaften stellen möge. Herr AV Poth bietet dem Antragsteller an, in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses im nichtöffentlichen Teil darüber zu berichten, inwiefern das Jugendamt bei den genannten Fällen involviert war. TOP 10 Informationen der Verwaltung -Mündl. BerichtSeitens der Verwaltung liegen keine Informationen vor. Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung. Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. Z1 -6- gez. Markus Ramers Vorsitzender Gesehen: gez. i.V. Poth Landrat gez. Recher Schriftführer(in)