Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Immobilien und Gebäudemanagement)

Niederschrift über die 3. Sitzung des Betriebsausschusses Immobilien und Gebäudemanagement (Wahlperiode 2014/2020) am 21.05.2015 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 17:00 Uhr Ende: 17:49 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Thimm, Herr Büker, Herr Grünert, Herr Hoffmann, Herr Löbner, Herr PuchertBlöbaum (für Herrn Mampe) CDU: Herr Domke, Herr Fiedler, Herr Koch, Herr Meckelmann (für Herrn Pankoke), Herr Wehmeier B90/Grüne: Herr Kantim, Herr Gadow Verwaltung: BM Herr Schemmel, kfm. Betriebsleiter Herr Lange, techn. Betriebsleiter Herr Oortman, FBL II Herr Taron, Frau Czychun, Frau Schillmöller, Herr Sommer Zuhörer: 2 Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Erneuerung der Diskussionsanlage im Sitzungssaal AM Herr Grünert bejaht seitens der SPD die Notwendigkeit für eine Erneuerung der Anlage. Es stelle sich lediglich die Frage des Standards. Techn. Betriebsleiter Herr Oortman erklärt, dass seitens der Verwaltung die kabellose Lösung favorisiert werde, da diese flexibel einsetzbar und im Endeffekt auch nur unwesentlich teurer als eine kabel gebundene Lösung sei. AM Herr Meckelmann spricht sich seitens der CDU für die kabellose Lösung aus, ebenso wie im weiteren Verlauf der Diskussion die AM Herr Kantim und Herr Gadow für B90/Grüne und Herr Büker für -2- die SPD. Der Ausschuss entscheidet sich abschließend einvernehmlich dafür, dass die kabellose Variante einer Diskussionsanlage im Rahmen einer entsprechenden Ausschreibung seitens der Verwaltung angeschafft werden soll. - einstimmig 4. Erneuerung der Beleuchtung im Sitzungssaal des Rathauses Techn. Betriebsleiter Herr Oortman erläutert einleitend die im Rahmen der Vorlage verteilten Unterlagen und erklärt, dass es mit einem einfachen Austausch der Leuchtmittel nicht getan sei. Aus Sicht der Verwaltung gebe es 2 Möglichkeiten. Zum einen sei dies die umfassende Erneuerung der Beleuchtungstechnik und zum anderen das Belassen im jetzigen Zustand. AM Herr Büker erklärt, dass sich die Technik auf diesem Gebiet ständig weiter entwickele. Da die vorhandene Beleuchtung noch einwandfrei funktioniere bestehe aus Sicht der SPD zur Zeit keine Notwendigkeit für eine Erneuerung. Auf Nachfrage von AM Herr Grünert erklärt techn. Betriebsleiter Herr Oortman, dass die eingesparte Energie in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten einer Erneuerung stehe. AM Herr Meckelmann spricht sich seitens der CDU ebenfalls dafür aus, es beim Status Quo zu belassen. Der Ausschuss spricht sich anschließend einvernehmlich gegen eine Erneuerung der Beleuchtung im Sitzungssaal des Rathauses aus. - einstimmig Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 17:15 Uhr. Thimm Ausschussvorsitzender Sommer Schriftführer