Daten
Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
83 kB
Datum
15.03.2017
Erstellt
22.03.17, 09:02
Aktualisiert
22.03.17, 09:02
Stichworte
Inhalt der Datei
BESCHLUSS
über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am
15.03.2017 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32
TOP 4
Metropolregion Rheinland e.V. - Satzungsbeschluss und
Vertreterentsendung
Seitens der CDU-Fraktion wird beantragt, über die Punkte 1 und
2 der Beschlussempfehlung der Verwaltung getrennt
abzustimmen.
Hierzu erhebt sich kein Widerspruch.
Es wird seitens der CDU-Fraktion gebeten, dass zeitnah über die
Ergebnisse im Vorstand der Metropolregion informiert werde.
Die Verwaltung sagt auf Anfrage der CDU-Fraktion zu, dass
sobald die Niederschrift über die Gründungsversammlung vom
20.02.2017 vorliege, diese den Fraktionen zur Kenntnis gegeben
werde.
Der Ausschussvorsitzende stellt Punkt 1 der
Beschlussempfehlung zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr empfiehlt
folgende Beschlussfassung:
1.
Der Kreistag beschließt, dass der Kreis Euskirchen auf
der Grundlage des der Vorlage als Anlage 1 zu D
31/2017 beigefügten Satzungsentwurfes vom 12.01.2017
den Verein „Metropolregion Rheinland e.V.“ in der
Gründungsversammlung am 20.02.2017 als
Gründungsmitglied mitgründet.
Abstimmungsergebnis:
mit Mehrheit dafür, bei 1
Gegenstimme
Der Ausschussvorsitzende stellt Punkt 2 der
Beschlussempfehlung zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr empfiehlt
folgende Beschlussfassung:
2.
Der Kreistag entsendet für die Dauer der Wahlperiode in
die Mitgliederversammlung des Vereins „Metropolregion
Rheinland e.V.“:
a. Herrn Landrat Rosenke, Günter (Zugriff LR gemäß §
26 Abs. 5 KrO NRW)
b. Herrn Kolvenbach, Bernd
CDU
c. Herrn Weber, Günter
CDU
d. Herrn Schmitz, Hans
SPD
e .Herrn Reiff, Hans
FDP
f. Herrn Grutke, Jörg
Bündnis 90/DIE
GRÜNEN
und zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern:
D 31/2017
zu a) Herrn Allgemeiner Vertreter Poth, Manfred (Zugriff
LR gemäß § 26 Abs 5 KrO NRW)
zu b) Frau Stolz, Ute
CDU
zu c) Herrn Dürer, Joachim
Bürgerforum
zu d) Herrn Heller, Wolfgang
SPD
zu e) Herrn Troschke, Franz
UWV
zu f ) Herrn Bell, Thomas
DIE LINKE
Sofern in der neuen Wahlperiode noch keine neuen
Vertreter/innen bestellt sind, üben die bisherigen Vertreter/innen
ihr Amt bis zum Amtsantritt der neuen Vertreter/innen weiter aus.
Aus den in die Mitgliederversammlung gewählten Vertreter/innen
wird
Herr Kolvenbach, Bernd
zum/zur Stimmführer/in benannt.
Für den Fall der Verhinderung des/der
Stimmführers/Stimmführerin wird
Herr Schmitz, Hans
zum/zur stellvertretenden Stimmführer/in gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, bei 1 Enthaltung