Öffentliche Niederschrift (Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss)

Niederschrift über die 5. Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses (Wahlperiode 2014/2020) am 28.05.2015 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:32 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Banze, Herr Goedeke, Herr Grünert, Herr Jahn, Herr Puchert-Blöbaum, Herr Thimm CDU: Herr Siese (Ausschussvorsitzender), Herr Domke, Herr Fiedler, Herr Gräfe, Herr Meckelmann B90/Grüne: Herr Hachmeister, Herr Kantim Verwaltung: BM Herr Schemmel, Herr Lange, Frau Schillmöller Zuhörer: -- Presse: -- Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es wurden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es wurden keine Anfragen gestellt. 3. Beratung und Beschlussempfehlung über den Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht 2010 der Gemeinde Leopoldshöhe Herr Bienen von der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft trägt entsprechend der als Anlage dieser Niederschrift beigefügten Powerpoint-Präsentation vor und beantwortet im Anschluss die Fragen der Ausschussmitglieder. -2- Sodann beschließt der Ausschuss wie folgt: a. Der Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss schließt sich dem durch die BPW Treuhand GmbH vorgetragenen Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2010 der Gemeinde Leopoldshöhe an. Ergänzende oder abweichende Bemerkungen zum Prüfungsergebnis, zur Beurteilung des Prüfungsergebnisses und den genannten Chancen und Risiken werden nicht für erforderlich gehalten. b. Der Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Leopoldshöhe den geprüften Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht für das Haushaltsjahr 2010 festzustellen und dem Bürgermeister hinsichtlich der Aufstellung des Gesamtabschlusses die Entlastung zu erteilen. - einstimmig 4. Vorstellung des Programms IKVS (Interkommunales Vergleichs-System) Dieser Punkt wird in der nächsten Sitzung vorgestellt. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19.20 Uhr. Siese (Ausschussvorsitzender) Schillmöller (stv. Schriftführerin)