Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Immobilien und Gebäudemanagement)

Niederschrift über die 5. Sitzung des Betriebsausschusses Immobilien und Gebäudemanagement (Wahlperiode 2014/2020) am 18.11.2015 Tagungsort: Musikraum der Felix-Fechenbach-Gesamtschule Beginn: 18:10 Uhr Ende: 19:16 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Thimm, Herr Büker, Herr Grünert, Herr Hoffmann, Frau Lehne (für Herrn Mampe), Herr Löbner CDU: Herr Domke, Herr Koch, Herr Meckelmann (für Herrn Fiedler), Herr Siefert (für Herrn Pankoke), Herr Wehmeier B90/Grüne: Frau Bode (für Herrn Kantim), Herr Gadow Verwaltung: Techn. Betriebsleiter Herr Oortman, Frau Balke, Herr Niebuhr, Frau Schillmöller, Herr Sommer sowie als Gäste zu TOP 4 Herr Biermann vom Planungsbüro Schmersahl ‫׀‬ Biermann ‫ ׀‬Prüßner aus Bad Salzuflen und Herr Scheele (Schulleiter der FFG) Zuhörer: 2 Presse: -/- Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers / einer stellvertretenden Schriftführerin Auf Vorschlag der Verwaltung wird Herr Niebuhr einstimmig zum stellvertretenden Schriftführer des Betriebsausschusses Immobilien und Gebäudemanagement bestellt. 2. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. -2- 4. Energetische Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Fortsetzung der Beratungen Der Ausschussvorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Biermann vom Planungsbüro Schmersahl ‫ ׀‬Biermann ‫ ׀‬Prüßner aus Bad Salzuflen sowie den Schulleiter der FelixFechenbach-Gesamtschule Herrn Scheele. Herr Biermann stellt einleitend anhand einer Powerpoint-Präsentation die aktuelle Kostenberechnung für die energetische Sanierung der Gesamtschule vor. Diese ist aufgrund des Umfangs als Anlage im Ratsinformationssystem zu diesem TOP hinterlegt. Er erläutert kurz vorhandene Einsparmöglichkeiten sowie optionale zusätzliche Maßnahmen, wie z. B. das Herausziehen der Fassade in den Bereichen des Lehrerzimmers und einiger Fachräume, eine partielle Dachbegrünung oder den Einbau einer Lüftungsanlage im Lehrerzimmer. Auf Nachfrage von AM Herr Grünert erklärt Herr Biermann, dass die zu diesem Zeitpunkt ermittelten Kosten für das Projekt auf sorgfältigen Berechnungen der einzelnen Gewerke beruhen. Aufgrund von jährlichen Kostensteigerungen bei den Baupreisen sowie Unwägbarkeiten bei den Ausschreibungsergebnissen sollte man jedoch eine Sicherheitsmarge von 3,5 % auf die Gesamtsumme aufschlagen. Anschließend beantwortet Herr Biermann einige Fragen der Ausschussmitglieder im Zusammenhang mit der vorhandenen Solaranlage sowie zu den Themen Sonnenschutz und Belüftung. AM Frau Bode weist darauf hin, dass die Belüftungsmöglichkeiten in den Klassenräumen so geschaffen werden sollten, dass ein ständiger Luftaustausch gewährleistet werden kann, ohne dass sich die Lehrerinnen und Lehrer und / oder Schülerinnen und Schüler ständig darum kümmern müssen. AM Herr Gadow erkundigt sich nach der Raumproblematik in Zusammenhang mit dem seitens des Schulleiters zuvor beschriebenen Beginn des differenzierten Lernens. Die Entwicklung in diesem Bereich müsse man abwarten, so techn. Betriebsleiter Herr Oortman. Sollte sich über den bereits geplanten Erweiterungsbau hinaus in der Zukunft noch weiterer Raumbedarf ergeben, so favorisiere er als Lösungsmöglichkeit einen weiteren Neubau in L-Form. Eine Aufstockung des Bestandsgebäudes sei schon allein aufgrund der immensen Brandschutzanforderungen nicht wirtschaftlich. AM Herr Meckelmann weist darauf hin, dass man bei dem Sanierungsprojekt auf jeden Fall die Gesamtkosten im Auge behalten müsse. Da neben dem bereits beschlossenen Erweiterungsbau auch diese Investition zu 100% von der Gemeinde finanziert werden müsse, werde man leider nicht alles, was wünschenswert sei, auch umsetzen können. Der Schulbereich sei sehr wichtig, man habe aber auch eine Gesamtverantwortung gegenüber anderen gemeindlichen Lebensbereichen und Interessen zu wahren. Auf Nachfrage von Frau Bode erklärt Herr Biermann, dass die Baumaßnahme in 2 Bauabschnitten erfolgen und im Sommer 2017 abgeschlossen sein soll. Um den Zeitplan einhalten und preislich möglichst gute Ausschreibungsergebnisse erzielen zu können, müsse spätestens im Januar 2016 mit den Ausschreibungen begonnen werden. Darum brauche man auch in diesem Jahr noch eine abschließende Entscheidung des Ausschusses über den letztendlichen Umfang der Sanierungsmaßnahme, um die Detailplanungen fertig stellen zu können. Spezielle Fördermittel für die Maßnahme gebe es nicht, erklärt techn. Betriebsleiter Herr Oortman auf Nachfrage von AM Herr Grünert. Der Gemeinde Leopoldshöhe liege aber ein Bescheid der Bezirksregierung Detmold über ca. 248.500 € über die Bereitstellung von Fördermitteln im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW vor. Hierbei handele es sich um allgemeine Investitionsmittel für finanzschwache Kommunen. Der kommunale Eigenanteil belaufe sich dabei auf 10% der förderfähigen Kosten. Diese Mittel sollen für die energetische Sanierungsmaßnahme an der Felix-Fechenbach-Schule eingesetzt werden, so Herr Oortman abschließend. Aufgrund des v. g. Sachverhaltes beschließt der Ausschuss, eine weitere außerordentliche Sitzung am Mittwoch, den 02.12.2015 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses abzuhalten, in der dann die abschließenden Entscheidungen zur energetischen Sanierung der Gesamtschule getroffen werden sollen. - einstimmig – Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:12 Uhr. Thimm Ausschussvorsitzender Sommer Schriftführer