Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 20. November 2015 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 03.12.2015, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Anregungen und Beschwerden 3.1 Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 in der "Föhrenstraße" 3.2 Bürgerantrag der Anlieger "Am Wellenholz" zum Prioritätenkatalog Straßenbau 3.3 Bürgerantrag Aufstellung Pflanzkübel Kolmarer Straße 4. Breitbandversorgung in der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Sachstandsbericht 5. Gründung einer Ostwestfälisch-Lippischen Regiopolregion 6. Digitale Gremienarbeit 6.1 Festlegung der Rahmenbedingungen 6.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe 7. Abfallentsorgung 7.1 Abfallgebührenkalkulation 2016 7.2 Änderung der Abfallentsorgungssatzung 7.3 Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung ausgehängt: 23.11.2015 abzunehmen: 04.12.2015 abgenommen: 8. Friedhofsgebühren hier: Friedhofsgebührensatzung 2016 / Kalkulation der Friedhofsgebühren II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Anregungen und Beschwerden 3. Liegenschaftsangelegenheit Schemmel