Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Kultur)

Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (Wahlperiode 2014/2020) am 24.11.2015 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:55 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Kühnel (Ausschussvorsitzender), Herr Banze, Herr Droste (für Herrn Töpler), Herr Dück, Herr Heidemann, Frau Kastner, Herr Müller CDU: Frau Risy, Herr Berg, Herr Jorczick (für Herrn Keminer), Frau Köster, Herr Schmidt, Herr Siefert B90/Grüne: Frau Kampmann, Herr Lasar Felix-FechenbachHerr Scheele, Frau Gollner Gesamtschule: Grundschule Nord: Frau Schmidt, Frau Klarhorst Grundschule Asemissen: Frau Kropp, Frau Fleer Ev.- Kirchengemeinde: Herr Weber Kath. KirchenGemeinde: Herr Glatthor Verwaltung: BM Herr Schemmel, FBL Herr Taron, Frau Balke, Herr Strauß, Frau Holzapfel Gäste: Frau Reichert (VHS Lippe-West), Herr Schafmeister (Kreis Lippe) Zuhörer: 1 Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. -2- 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Kindertagesstättenbedarfsplanung Zunächst begrüßt AV Herr Kühnel Herrn Schafmeister vom Kreis Lippe, der anhand eines Vortrages und einer PowerPointPräsentation die Kindertagesstättenbedarfsplanung für die Gemeinde Leopoldshöhe vorstellt. Herr Schafmeister berichtet, dass zum 1.August 2014 das geänderte Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in Kraft getreten sei. Die Ziele dieses Gesetzes seien mehr Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit. Die Kommunen hätten durch das neue Gesetz eine Planungsgarantie. Bezüglich der Kindertagesstättenbedarfsplanung für Leopoldshöhe führt er aus, dass anhand der Einwohnerdaten ein Zuwachs von 49 Kindern in einem Alter von 1 Jahr bis zum Schulpflichtalter erfolgt sei. Weiterhin seien in der Gemeinde Leopoldshöhe neue Baugebiete geplant und durch die Aufnahme weiterer Flüchtlinge und des Wegfalls des Betreuungsgeldes würden mehr Plätze benötigt. Daher sei eine Erweiterung an eine bestehende Kita oder der Neubau einer Kita notwendig. In diesem Zusammenhang verweist er auf die provisorische Gruppe an der AWO-Kita „Bobes Feld“ hin, die nur noch bis Ende des Kita-Jahres genehmigt sei. In der anschließenden Diskussion macht BM Herr Schemmel deutlich, dass im kommenden Jahr weitere Platzkapazitäten geschaffen werden müssen, um den Rechtsanspruch der Eltern auf einen Kita-Platz zu erfüllen. Er führt aus, dass mittelfristig 6 Gruppen fehlen. Aus seiner Sicht solle keine weitere gemeindliche Einrichtung geschaffen werden, da diese zu teuer sei. Ein freier Träger könne eine weitere Kita bauen. Auf Nachfrage von AM Frau Risy, wieviel die Gemeinde für eine neue Kita zahlen müsse, erklärt er, dass bei einem Neubau durch einen freien Träger die Gemeinde das Grundstück zur Verfügung stelle. Der Träger baue die Einrichtung und stelle das Personal zur Verfügung. Des Weiteren fragt AM Herr Müller nach, wie viele Plätze mit Flüchtlingskindern besetzt seien. Herr Strauß berichtet, dass derzeit ein Kind im FZ der evangelischen Kirche Bechterdissen, ein Kind im FZ des Deutschen Roten Kreuzes und 6 Kinder im gemeindlichen FZ „Kleine Strolche“ am Spielplatz in Leopoldshöhe untergebracht seien. Sodann schlägt BM Herr Schemmel vor, in der nächsten Ausschusssitzung diese Angelegenheit erneut zu beraten, da zu diesem Zeitpunkt die neuen Anmeldezahlen vorliegen. Diesem Vorschlag stimmen die Ausschussmitglieder zu. Die Präsentation ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt. 4. Schulangelegenheiten 4.1 Betreuungsangebote an den gemeindlichen Grundschulen hier: Aktuelle Anmeldesituation Eingangs begrüßt AV Herr Kühnel Frau Reichert von der Volkshochschule Lippe-West. Bezüglich der Betreuungssituation an der Grundschule Asemissen führt Frau Reichert aus, dass an der Grundschule Asemissen derzeit eine Gruppe 8 bis 1 bestehe. Aufgrund der Neuanmeldungen für das kommende Jahr werden insgesamt 42 Plätze benötigt. Das bedeute, dass eine zusätzliche Gruppe geschaffen werden müsse. Räumlichkeiten für eine zweite Gruppe ständen zur Verfügung. Eine zweite Gruppe mit 21 Kindern würde die Gemeinde 1.600,00 Euro kosten. Bei weniger Kindern müsste die Gemeinde den Verlust tragen. Sie berichtet weiterhin, dass die OGS an der Grundschule Asemissen derzeit von 80 Kindern, die in 3 Gruppen betreut werden, besucht wird. Davon werden 59 Kinder zum kommenden Schuljahr im Bestand bleiben, es liegen 24 Neuanmeldungen vor, sodass insgesamt 83 Plätze benötigt werden. Da es bisher noch keine Kündigungen bei den Bestandskindern gebe, sei davon auszugehen, bei 3 Gruppen je 75 Kindern die 8 Kinder untergebracht werden können. Bezüglich der Betreuung an der Grundschule Nord führt Frau Reichert aus, dass in der 8 bis 1 Betreuung zur Zeit 67 Kinder in drei Gruppen betreut werden. Zum kommenden Schuljahr gebe es 17 Neuanmeldungen bei einem Bestand von 52 Kindern, so dass 69 Kinder in den vorhandenen 3 Gruppen betreut werden können. Anders sehe die Situation im Bereich der OGS aus. Aktuell besuchen 102 Kinder die OGS. Im Bestand bleiben 96 Kinder und es gäbe 43 Neuanmeldungen, sodass noch zusätzlich 39 Plätze benötigt werden. Sie erklärt, dass für eine weitere Gruppe an der Grundschule Nord die Räumlichkeiten fehlen. In der anschließenden Diskussion machen die Ausschussmitglieder deutlich, dass es schwierig zu vermitteln sei, nicht genügend OGS-Plätze zur Verfügung zu stellen, da die Eltern aus dem Tagesstättenbereich ein umfangreiches Betreuungsangebot gewohnt und auf einen Betreuungsplatz -3- angewiesen seien. Auf Nachfrage von AV Herrn Kühnel, berichtet Frau Reichert, dass die OGS auch eine Mittagsverpflegung beinhalte und die vorhandene Küche mit der Anzahl der ausgegebenen Essen bereits an einer Grenze angekommen sei. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben gebe es nur einen geringen Spielraum. In der weiteren Diskussion fragt AM Frau Kastner nach, warum für das Mittagessen nicht die Mensa der Gesamtschule genutzt würde. Frau Reichert erklärt, dass nur ½ Stunde für das Mittagessen zur Verfügung stehe. Frau Schmidt ergänzt, dass die OGS einen besonderen Anspruch an das Mittagessen stelle. Abschließend macht BM Herr Schemmel deutlich, dass man sich verständigen müsse, was gewollt sei, sicherlich müssen auch Kompromisse gemacht werden. 4.2 Bericht über die Auffangklasse in der Grundschule Nord und in der Felix-FechenbachGesamtschule Zunächst berichtet Frau Schmidt, dass an der Grundschule Nord zur Zeit 11 Kinder, ab kommenden Montag 17 Kinder, die Auffangklasse besuchen. Grundsätzlich sind die Kinder einer Regelklasse zugeordnet. Es sei eine schwierige Situation, da weder die Kinder noch die Eltern Deutsch sprechen können. Seitens des Schulamtes sei eine Lehrkraft mit 10 Std. zur Verfügung gestellt worden. Weiterhin gebe es ein großes Engagement aus dem Bereich der Elternschaft, so habe bisher für jedes Kind eine Mutter zur Betreuung zur Verfügung gestanden. Anschließend berichtet Herr Scheele, dass an der Felix-Fechenbach-Gesamtschule derzeit 14 SchülerInnen in einer Auffangklasse unterrichtet würden, davon nehmen 5 SchülerInnen am Regelunterricht teil. Für die Auffangklasse wurde ein zusätzlicher Raum benötigt. Nach intensiver Suche sei ein kleiner, naturwissenschaftlicher Raum für diese Klasse hergerichtet worden. Der Übergang von der Auffangklasse in den Regelunterricht sei an seiner Schule sehr schwierig, da alle Klassen voll seien. 4.3 Informationen zum Beginn des Gemeinsamen Lernens in der FFG zum Schuljahr 2016/2017 Herr Scheele berichtet, dass gemeinsam mit Vertretern der Bezirksregierung und des Kreises Lippe abgesprochen worden sei, dass die FFG zu Beginn des Schuljahres 2016/2017 Schule des Gemeinsamen Lernens werde. Nach Mitteilung der Bezirksregierung werden zum neuen Schuljahr 3 Plätze benötigt. Er weist darauf hin, dass durch die Einführung des Gemeinsamen Lernens pro Jahrgang ein zusätzlicher Differenzierungsraum benötigt werde. Lehrerinnen und Lehrer der Gesamtschule haben bereits an Fortbildungen teilgenommen, eine Arbeitsgruppe sei ebenfalls eingerichtet. Weitere Fragen werden der Ausschussmitglieder werden von Herrn Scheele beantwortet. Die Präsentation zu TOP 4.2 und TOP 4.3 ist als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt. 4.4 Erweiterung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Sachstandsbericht Eingangs berichtet Frau Balke, dass die Baugenehmigung für die Erweiterung der Felix-FechenbachGesamtschule nunmehr vorliege, die Fachplaner seien bereits beauftragt. Ein Gespräch mit den Fachlehrern habe auch schon stattgefunden. In der nächsten Woche soll in einer Sondersitzung des BIG entschieden werden, welche Fassade für den Bestands- und für den Erweiterungsbau vorgesehen werden solle. Das Gebäude soll in massiver Bauweise errichtet werden und ein begrüntes Dach erhalten. Auf Nachfrage von AV Herr Kühnel, ob die Möglichkeit bestehe, den Anbau noch aufzustocken, erklärt Frau Balke, dass eine Erweiterung des Anbaus einfacher sei. In diesem Zusammenhang macht Herr Scheele deutlich, dass dieser Anbau nur für die Sek. II sei. Auch für die Sek. I fehlen Räume. Im Schulgebäude befinden sich auf jeder Ebene nur 5 Klassenräume, sodass ein zusätzlich benötigter Differenzierungsraum nicht geschaffen werden könne, evtl. könne die Toilettenanlage umgestaltet werden. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:46 Uhr. -4- Kühnel Ausschussvorsitzender Holzapfel Schriftführerin