Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 15. Januar 2016 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 28.01.2016, 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 8. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Verabschiedung von Ratsmitgliedern 2. Einführung neuer Ratsmitglieder 3. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 4. Anfragen der Ratsmitglieder 5. Informationen des Bürgermeisters 6. Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien 7. Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz 8. Geh-/Radweg Helpuper Straße (Bürgerradweg) hier: Außerplanmäßige Ausgabe im Sinne des § 83 GO NW im Vorgriff auf den Haushalt 2016 9. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 10. Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2016 10.1 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe 10.2 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung 10.3 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe 10.4 des Wasserwerkes Leopoldshöhe 11. Beanstandung eines Ratsbeschlusses gem. § 54 Abs. 2 GO NRW hier: TOP 13.2 der öffentlichen Sitzung des Rates am 10.12.2015 - Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2015 auf Bildung von zwei Abrechnungsabschnitten in der Siedlung „Berkenbruch/Kinnheide“ 12. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ im ausgehängt: 18.01.2016 abzunehmen: 29.01.2016 abgenommen: beschleunigten Verfahren hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ratsmitglieder 2. Personalangelegenheiten Schemmel