Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
8,5 kB
Datum
28.01.2016
Erstellt
15.01.16, 10:29
Aktualisiert
15.01.16, 10:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Leopoldshöhe, den 15. Januar 2016
Der Bürgermeister
BEKANNTMACHUNG
Gemäß § 48 Abs. 1 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am
Donnerstag, dem 28.01.2016, 18:30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses die 8. Sitzung des Rates der Gemeinde Leopoldshöhe
(Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1.
Verabschiedung von Ratsmitgliedern
2.
Einführung neuer Ratsmitglieder
3.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
4.
Anfragen der Ratsmitglieder
5.
Informationen des Bürgermeisters
6.
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
7.
Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz
8.
Geh-/Radweg Helpuper Straße (Bürgerradweg)
hier: Außerplanmäßige Ausgabe im Sinne des § 83 GO NW im Vorgriff auf den
Haushalt 2016
9.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen
für das Haushaltsjahr 2016
10.
Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2016
10.1
des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe
10.2
der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung
10.3
des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
10.4
des Wasserwerkes Leopoldshöhe
11.
Beanstandung eines Ratsbeschlusses gem. § 54 Abs. 2 GO NRW
hier: TOP 13.2 der öffentlichen Sitzung des Rates am 10.12.2015 - Antrag der
Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2015 auf Bildung
von zwei Abrechnungsabschnitten in der Siedlung „Berkenbruch/Kinnheide“
12.
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ im
ausgehängt:
18.01.2016
abzunehmen: 29.01.2016
abgenommen:
beschleunigten Verfahren
hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der
Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der
Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2)
BauGB
- Satzungsbeschluss über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06
„Gewerbegebiet Asemissen“
II. Nichtöffentlicher Teil
1.
Anfragen der Ratsmitglieder
2.
Personalangelegenheiten
Schemmel