Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 16. Sitzung am Donnerstag, den 30.06.2016, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 10. Juni 2016 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle**) 6. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2014 Vorlage: 115/2016 7. Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung Vorlage: 116/2016 8. :gesamtperspektive Wesseling hier: Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts zur Innenstadtentwicklung - Fortschreibung der :gesamtperspektive Wesseling 2016 Vorlage: 108/2016*) 9. Bebauungsplan Nr. 2/93.2 „Wohngebiet Eichholz - 2. Bauabschnitt" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: 113/2016*) 10. Bürgerbahnhof Wesseling; Vorlage eines Nutzungskonzeptes Vorlage: 112/2016 11. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Ersatzbeschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW) für die Feuerwehr Wesseling Vorlage: 111/2016 2. Trägerschaft für die neuen Kindertageseinrichtungen in Wesseling-Zentrum und Keldenich Vorlage: 63/2016 1. Ergänzung*) 3. Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) Vorlage: 118/2016 4. Mitteilungen und Anfragen 5. Presseveröffentlichungen Anmerkung: **) Die Beschlusskontrolle wird wegen der am 14.06.2016 stattfindenden Ratssitzung nachgereicht. *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. 108/2016 Gremium Ausschuss für Stadtentwicklung u. Umweltschutz Sitzungstag 30.06.2016 TOP Beratungsergebnis: 5 liegt noch nicht vor 113/2016 Ausschuss für Stadtentwicklung u. Umweltschutz 30.06.2016 6 63/2016 1. Ergänzung Jugendhilfeausschuss 15.06.2016 1 nö. liegt noch nicht vor liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat