Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Wasser/Abwasser)

Niederschrift über die 4. Sitzung des Betriebsausschusses Wasser/Abwasser (Wahlperiode 2014/2020) am 29.02.2016 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:23 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Büker (Ausschussvorsitzender), Herr Dove, Herr Geisler, Herr Hoffmann, Herr Schmidt, Herr Thimm CDU: Frau Birkmann, Herr Daake, Herr Domke, Herr Habicht (stellv. Ausschussvorsitzender), Herr Koch B90/Grüne: Herr Hachmeister (für Herrn Gehle), Herr Kantim Verwaltung: Betriebsleiter Herr Lange, Herr Friedrich, Herr Schröder, Herr Wehmeier Zuhörer: 5 Presse: 1 Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Hachmeister fragt an, ob im Rahmen der angedachten Straßenbaumaßnahmen in den Straßen „Berkenbruch“ und „Am Wellenholz“ auch die Erneuerung der vorhandenen Kanäle beabsichtigt sei. Herr Wehmeier beantwortet die Anfrage und bittet, sich bezüglich möglicher Detailfragen unmittelbar mit dem Abwasserwerk ins Benehmen zu setzen. 3. Neubau der B 66 zwischen Bielefeld und Leopoldshöhe / Asemissen von Bau - km 0+000 bis Bau - km 2+100 / Bauliche Maßnahmen des Wasserwerkes Leopoldshöhe hier: Aktueller Sachstand Unter Hinweis auf Drucksache 27/2016 erläutert Herr Wehmeier unter Auflage diverser Folien das aktualisierte Planungskonzept mit den möglichen Trassenwahl-Varianten 1, 2, 3a und 3b detailliert. Fragen der AM werden unmittelbar beantwortet. Insbesondere betont Herr Wehmeier in diesem Zusammenhang, dass es sich Stand heute immer noch -2- um reine Entwurfsunterlagen allein der beteiligten Versorgungsträger handelt, die sich aber noch ändern können und werden. Denn das angedachte Versorgergespräch mit Straßen.NRW in Bielefeld stehe nach wie vor aus. Die heute zu diesem TOP präsentierten Folien sind nach Aussage von Herrn Wehmeier im Ratsinformationssystem hinterlegt. Aufgrund der Tatsache, dass noch diverse Änderungen zur Ausbauplanung zu erwarten sein werden, sagt die Betriebsleitung zu, den Ausschuss zeitnah in den kommenden Sitzungen zu diesem TOP zu unterrichten. 4. Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat 4.1 Abwasserwerk Leopoldshöhe Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat, den Wirtschaftsplan Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorgelegten Fassung zu beschließen. des - einstimmig 4.2 Wasserwerk Leopoldshöhe Detailfragen der AM werden seitens der Betriebsleitung beantwortet. Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat, den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorgelegten Fassung zu beschließen. - 11 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en) 5. Ortsrecht 5.1 2. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe Detailfragen der AM werden seitens der Betriebsleitung beantwortet. Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat, die vorgelegte 2. Satzung vom ________________ zur Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für das Abwasserwerk Leopoldshöhe vom 16. Dezember 2009 in der Fassung der Änderung vom 18. Dezember 2014 zu beschließen. - einstimmig 5.2 1. Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe Detailfragen der AM werden seitens der Betriebsleitung beantwortet. Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat, die vorgelegte 1. Satzung vom ________________ zur Änderung der Betriebssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe für den Eigenbetrieb Wasserwerk Leopoldshöhe vom 16. Dezember 2009 zu beschließen. - einstimmig Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:05 Uhr. Büker Ausschussvorsitzender Schröder Schriftführer