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Einladung (Kreisausschuss)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
235 kB
Datum
22.06.2016
Erstellt
14.06.16, 14:46
Aktualisiert
14.06.16, 14:46
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Inhalt der Datei

Euskirchen, KREIS EUSKIRCHEN 07.06.2016 Kreishaus, Jülicher Ring 32 Postanschrift: Postfach 1145, 53861 Euskirchen Telefon-Durchwahl (0 22 51) 15-3 00 Telefax (0 22 51) 15-4 44 Internet: http://www.kreis-euskirchen.de eMail-Adresse: landrat.rosenke@kreis-euskirchen.de Der Landrat EINLADUNG Zur 9. Sitzung des Kreisausschusses lade ich hiermit auf Mittwoch, 22.06.2016, 17:00 Uhr, in den Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32, ein. Die beigefügte Tagesordnung setze ich hiermit fest. Mit freundlichen Grüßen gez. Rosenke Landrat Anlage Verteiler: 1. Damen und Herren ordentliche Mitglieder des Kreisausschusses 2. Damen und Herren stellvertretende Mitglieder des Kreisausschusses - nachrichtlich - 3. Übrige Damen und Herren des Kreistages - nachrichtlich - 4. Herrn Landrat Rosenke 5. Herrn Poth - Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III - 6. Herrn Adams - GBL I - 7. Herrn Rosell - GBL II – 8. Frau Wonneberger-Wrede - GBL IV - 9. Herrn Blindert - GBL V - 10. Herrn Kreiskämmerer Hessenius - GB I/20 - 11. Stabsstelle 14 - nachrichtlich - 12. Stabsstelle 80, Frau Poth 13. Stabsstelle 85 - Gleichstellung - - nachrichtlich - 14. Herrn Wienecke - Vorsitzender des Personalrates - o. V. i. A. - - nachrichtlich - 15. Herrn Andres - Stabsstelle 12 - 16. Bürgermeister der Kommunen des Kreises - nachrichtlich - Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 2 Feststellung der Tagesordnung TOP 3 Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 25.06.2014 V 226/2016 TOP 4 Änderung (Aktualisierung) der Richtlinien über die Gewährung von Kreiszuschüssen zu den Kosten der Geschäftsführung der Kreistagsfraktionen des Kreises Euskirchen V 228/2016 TOP 5 Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz hier: Ersatzwahl V 205/2016 Ausschuss für Soziales und Gesundheit 09.06.2016 Z1 TOP 6 Jahresabschluss 2013 des Kreises Euskirchen D 22/2016 TOP 7 Jahresabschluss 2015: Ermächtigungsübertragung Nachtrag - Info 164/2016 TOP 8 Umsetzung des Transparenzgesetzes im Beteiligungsbericht A 114/2016 des Kreises hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE TOP 9 Berufliche Bildung und Wissenstransfer in Einrichtungen des Kreises Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD A 103/2016 Kreisausschuss Kreistag Verwaltungsergänzung Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Z1 Z2 Z3 Z4 TOP 10 06.04.2016 20.04.2016 19.05.2016 06.06.2016 Metropolregion Rheinland: Sachstand zur Vorbereitung einer Info 157/2016 Organisationsstruktur (Gründung eines e.V.) Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 06.06.2016 Z1 08.06.2016 Z2 TOP 11 TOP 12 Beteiligung an den Gesellschaften zum Betrieb eines Windparks in der Verbandsgemeinde Obere Kyll und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG V 210/2016 Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Z1 Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Stephanusschule durch den Kreis Euskirchen Ausschuss für Bildung und Inklusion TOP 13 TOP 14 TOP 16 Z1 Ausschuss für Bildung und Inklusion Z1 07.06.2016 Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der V 220/2016 Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Vereinbarungen über Leistungen, Qualitätsentwicklung und Ziele für den Zeitraum 2017-2019 09.06.2016 Z1 Leistungsvereinbarung gem. §§ 75 ff. SGB XII für den Leistungsbereich Integrationshilfe in Förder- und Regelschulen für Kinder und Jugendliche mit einer Behinderung - Änderung der damit verbundenen Vergütungsvereinbarung vom 12.02.2009 mit Wirkung zum 01.01.2017 mit dem Diakonischen Werk Euskirchen V 224/2016 Ausschuss für Soziales und Gesundheit Z1 09.06.2016 Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der V 221/2016 Wohlfahrtspflege u. a.) im dem Bereich Gesundheit hier: Fortsetzung der Bezuschussung um weitere drei Jahre 09.06.2016 Z1 Investive Förderung von Kindertageseinrichtungen – Ü3V 223/2016 Ausbau hier: Erhöhung der Investitionskostenzuschüsse des Kreises um 10 % der vom Land anerkannten und geförderten Ausgaben Jugendhilfeausschuss TOP 18 07.06.2016 V 225/2016 Ausschuss für Soziales und Gesundheit TOP 17 V 222/2016 Besetzung von Schulleitungsstellen - Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin bzw. des Schulleiters gem. § 61 Schulgesetz NRW ab 2016 Ausschuss für Soziales und Gesundheit TOP 15 06.06.2016 02.06.2016 Z1 Konzept zur Verwendung der vorhandenen und der in diesem Jahr noch zu erwartenden Ersatzgelder hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU A 105/2016 Verwaltungsergänzung Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 Z2 17.05.2016 08.06.2016 TOP 19 Vergleichsvertrag VRS hier: Ermächtigung der Vertreter des Kreises Euskirchen D 24/2016 TOP 20 Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Änderung der Verbandssatzung V 214/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr TOP 21 TOP 22 TOP 24 Z1 Grenzüberschreitende Buslinien zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Kreis Düren hier: Wunsch des Kreises Düren auf Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung D 23/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 08.06.2016 Pilotprojekt Wanderbus Eifelsteig Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr TOP 23 08.06.2016 V 212/2016 08.06.2016 Z1 Kreisweite Umsetzung der AST/TaxiBus-Integration V 213/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 08.06.2016 Erlass der Siebten Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005 V 215/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 08.06.2016 B) Nichtöffentliche Sitzung TOP 1 Bericht über den Stand der Geldanlagen sowie der getätigten Info 163/2016 Anlagegeschäfte TOP 2 Erstellung eines Pflege- und Entwicklungsplans "Zukunft Kalkarer Moor" hier: Auftragsvergabe V 227/2016 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr Z1 08.06.2016 Hinweis: Die fehlenden Unterlagen werden nachgereicht oder in der Sitzung ausgelegt! Erklärung der gebräuchlichen Abkürzungen: V = Verwaltungsvorlage D = Dringlichkeitsentscheidung Z = Zusatzvorlage A = Antrag/Anregung R = Resolution F = Anfrage Info = Information