Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 36. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Dienstag, dem 22.09.2009, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 11.09.2009 Buch Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Ernennung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald 3. Widmung eines Teilstückes (I. Bauabschnitt) der Erschließungsstraße "An der Wurzel" im Bebauungsplangebiet K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack 4. Widmung der Straße "Kreuzheck" im Ortsteil Vossenack 5. Waldfläche für Aschebeisetzungen im Wurzelbereich zwischen Vossenack und Simonskall; hier: Namentliche Bezeichnung des „Urnenwaldes“ 6. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Hürtgenwald in seiner Sitzung am 15.09.2009 7. 6.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. F 3 "Extra-Markt Kleinhau"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB für die Erweiterung des REWE-Marktes 6.2 7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Anlegung eines Höhenerlebnispfades im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 6.3 Einzelhandelskonzept der Gemeinde Hürtgenwald 6.4 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Optimierung des Schülerspezialverkehrs in der Gemeinde Hürtgenwald -2- 8. Antrag auf Beförderung von Schulkindern aus dem Bereich "Frenkstraße" im Ortsteil Großhau 9. Sanierung der Kanalhausanschlussleitungen vom Grundschulgebäude in Bergstein in Richtung "Kirchweg" 10. Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 11. Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr 2009 und 2010 sowie Erlass einer neuen Gebührensatzung 12. Mitteilungen 13. Fragen B Nichtöffentliche Sitzung 14. Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über Auftragsvergaben 15. Umgestaltung des "Baptist-Palm-Platzes" im Ortsteil Vossenack; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Auftragsvergabe 16. Einräumung einer Grunddienstbarkeit 17. Errichtung einer neuen Windkraftanlage auf einem gemeindeeigenen Grundstück 18. Grunderwerb am Burgberg in Bergstein 19. Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsteil Bergstein 20. Mitteilungen 21. Fragen