Beschlusstext (Projektaufruf: Erlebnis.NRW-Tourismuswirtschaft stärken Hier: Projektantrag "Qualitätsoffensive Wandern im Kreis Euskirchen")

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Kreistages am 24.06.2015 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 11 Projektaufruf: Erlebnis.NRW-Tourismuswirtschaft stärken Hier: Projektantrag "Qualitätsoffensive Wandern im Kreis Euskirchen" V 127/2015 Kreistagsmitglied Mondorf (AfD) begrüßt das Projekt, hält allerdings die jährlichen Folgekosten in Höhe von 11.250 € für zu gering und bittet kurz um Erläuterung. Frau Poth, Stabstellenleiterin 80, führt hierzu aus, dass die Kostenermittlung analog der bisherigen Erfahrungswerte entlang des Eifelsteigs erfolgte und diese von der Eifel-Tourismus GmbH entsprechend übernommen wurden. Hierin enthalten sei eine einmalige jährliche Kontrolle der Wege sowie eine Pauschale für den Erhaltungsaufwand der Beschilderung. Der Kreistag fasst sodann folgenden Beschluss: Der Kreistag stimmt der Projektidee inhaltlich zu und beschließt – im Falle der Projektbewilligung durch das Land NRW – die Übernahme des Eigenanteils in Höhe von 158.750 € über die Projektlaufzeit von drei Jahren. Der Kreistag beauftragt die Verwaltung a) auf Basis des Ausgabenerstattungsprinzips von 80 % die Bruttogesamtkosten in Höhe von 793.750,- € gemäß Tabelle 2 in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019 einzustellen. b) für die Folgekosten (Ersatzbeschaffungen) nach Projektablauf für einen 15-jährigen Bindungszeitraum (ab 2019) jährlich 11.250 € in die jeweiligen Haushalte einzustellen. c) Der Kreistag ermächtigt die Verwaltung eine Vereinbarung mit den Kommunen zu treffen, welche die alternativen KoFinanzierungsmöglichkeiten sowie die Übernahme von Rechten und Pflichten mit den Kommunen regelt. Der Kreistag erklärt sich bereit über alternative Projektfinanzierungen zu beraten, sofern die beantragte Förderung über den Wettbewerbsaufruf Erlebnis.NRW nicht gewährt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig