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Einladung (Rat)

Daten

Kommune
Wesseling
Größe
428 kB
Datum
15.12.2015
Erstellt
30.11.15, 13:01
Aktualisiert
16.12.15, 13:01
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Inhalt der Datei

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 11. Sitzung am Dienstag, den 15.12.2015, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 26.11.2015 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld aufgrund der streikbedingten Schließung von städtischen Kindertageseinrichtungen Vorlage: 224/2015 *) 7. Satzung zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes der Stadt Wesseling (Baumschutzsatzung) Vorlage: 170/2015 1. Ergänzung *) 8. 5. Änderungssatzung der Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) Vorlage: 200/2015 *) 9. Satzung für das Jugendamt Vorlage: 223/2015 *) 10. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2013 Vorlage: 236/2015 11. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2016 Vorlage: 199/2015 *) 12. Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2014 Vorlage: 229/2015 13. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2016 Vorlage: 228/2015 14. Hydraulische Kanalsanierung Flach-Fengler-Straße (Hubertus-/Jahnstraße bis Ludewigstraße) Vorlage: 201/2015 *) 15. Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge Vorlage: 237/2015 (Die Vorlage wird nachgereicht) 16. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 233/2015 17. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Anerkennung von Dienstzeiten Vorlage: 214/2015 *) 2. Mitteilungen und Anfragen 3. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 224/2015 Jugendhilfeausschuss 02.12.2015 9 liegt noch nicht vor 170/2015 1. Erg. 200/2015 A. f. Stadtentwicklung u. Umweltschutz 08.12.2015 7 liegt noch nicht vor Betriebsausschuss 18.11.2015 7 Einstimmig 223/2015 Jugendhilfeausschuss 02.12.2015 8 liegt noch nicht vor 199/2015 Betriebsausschuss 18.11.2015 6 Einstimmig 201/2015 Betriebsausschuss 18.11.2015 8 Einstimmig 214/2015 Hauptausschuss 01.12.2015 9 nö. liegt noch nicht vor Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat