Daten
Kommune
Hürtgenwald
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56 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung
der Gemeinde Hürtgenwald
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald
am Donnerstag, dem 21.02.2008, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, AugustScholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.
Hürtgenwald, den
Buch
Bürgermeister
Tagesordnung
A
Öffentliche Sitzung
1.
Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Volker R. Beißel
2.
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
3.
Neuwahl eines Mitgliedes für den Haupt- und Finanzausschuss, eines Mitgliedes des
Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine sowie eines Mitgliedes im Bau- und
Umweltausschuss der Gemeinde Hürtgenwald
4.
Wahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaften Straß, Horm und Schafberg
5.
Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur
6.
Landesprogramm "Kein Kind ohne Mahlzeit"
7.
Bauliche Erweiterung des Kindergartengebäudes in Gey
8.
Berichterstattung über die Bereisung der Grundschule Vossenack, Teilstandort Vossenack, und
das Schulzentrum Kleinhau durch den Schulausschuss der Gemeinde Hürtgenwald
9.
Forstwirtschaftsplan 2008
10.
Haushaltssatzung 2008;
hier: Anträge der SPD-Fraktion
11.
Anträge zur Haushaltssatzung 2008;
hier: CDU-Fraktion
12.
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2008 einschließlich des Stellenplans
-2-
13.
Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück "Simonskall 17" im Ortsteil Simonskall der
Gemeinde Hürtgenwald;
hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erteilung einer Ausnahme
genehmigung zur Überschreitung der durch den Bebauungsplan Nr. L 1 "Simonskall“
vorgegebenen überbaubaren Fläche
14.
Nationalpark Eifel Infopunkt Zerkall;
hier: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Gemeinde Hürtgenwald und der
Rureifel Tourismus e. V.
15.
Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Parkplätze/Haltebuchten an der L 11 zwischen Bergstein
und Zerkall
16.
Aktualisierung des Brandschutzbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald vom
16.10.2003
17.
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige
Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald (Feuerwehrsatzung)
18.
Namensgebung für ein Teilstück der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet K 12 im
Ortsteil Vossenack/Germeter, von der L 218 aus gesehen bis zu den Grundstücken Nr. 24 und 60
19.
Mitteilungen
20.
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 18
Korruptionsbekämpfungsgesetz NW; hier: Mündlicher Bericht des Bürgermeisters
21.
Fragen
B
Nichtöffentliche Sitzung
22.
Mitteilungen
23.
Fragen