Beschlusstext (Metropolregion Rheinland: Sachstand zur Vorbereitung einer Organisationsstruktur (Gründung eines e.V.))

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Kreistages am 06.07.2016 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 9 Metropolregion Rheinland: Sachstand zur Vorbereitung einer Organisationsstruktur (Gründung eines e.V.) Der Vorsitzende teilt mit, dass dem Kreistag die Protokolle aus dem Zweckverband und Regionalrat zeitnah weitergeleitet werden sobald diese vorliegen. Fraktionsvorsitzender Grutke (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) berichtet von einer diesbezüglichen Vorlage, die im Finanz- und Wirtschaftsausschuss des LVR am 29.06. behandelt werden sollte. Hier sei die Rede von einem Kostenrahmen in Höhe von ca. 1 Mio. €. Dank der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sei dieser Punkt allerdings nicht behandelt worden, jedoch entwickele sich eine gewisse Dynamik, so dass nach der Sommerpause entsprechende Beschlüsse gefasst werden sollen. Kreistagsmitglied Schmitz (SPD) erläutert, dass es wichtig sei zeitnah nach der Sommerpause Ergebnisse zu erzielen, um dem Ruhrgebiet nicht weiter hinterherzulaufen. Dass dies zudem auch Kosten verursache und nicht dauerhaft in Form eines Vereins funktionieren könne, müsse Jedem klar sein. Kreistagsmitglied Kolvenbach (CDU) führt aus, dass nach Willen der Regierungspräsidentin die Konstituierung des Vereins noch vor Dezember dieses Jahres erfolgen solle. Daher werde man sich interfraktionell auch Gedanken über die inhaltliche Stellungnahme des Kreises Euskirchen machen und sich entsprechend positionieren. Fraktionsvorsitzender Reiff (FDP) teilt mit, dass der Satzungsentwurf nun vorliege, dieser werde von der Arbeitsgruppe beleuchtet und dann werde sich zeigen, ob man die Bedenken auch regional durchsetzen könne. Der Kreistag nimmt die Info 157/2016 zunächst zur Kenntnis. Info 157/2016