Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
7,0 kB
Datum
21.01.2016
Erstellt
05.02.16, 11:50
Aktualisiert
05.02.16, 11:50
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 8. Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses (Wahlperiode 2014/2020)
am 21.01.2016:
5.
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ im beschleunigten
Verfahren im Bereich der Krentruper Straße im Ortsteil Leopoldshöhe
hier: Entwurfsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB i.V.m. §§ 13a (2) Ziffer 1, 13 (2) Ziffern 2
und 3 BauGB
Nach kurzer Zusammenfassung der Beschlussvorlage durch den AV beschließt der Hochbau- und
Planungsausschuss wie folgt:
Beschluss:
1. Die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ soll als beschleunigtes
Verfahren gemäß § 13a BauGB („Bebauungspläne der Innenentwicklung“) durchgeführt
werden.
2. Der Entwurf für die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“ wird beschlossen.
3. Der Aufstellungsbeschluss vom 05.11.2015 und die Öffentlichkeitsbeteiligung sind gemäß § 2 (1)
BauGB ortsüblich öffentlich bekannt zu machen. Dabei ist gemäß § 13a BauGB darauf
hinzuweisen, dass die Aufstellung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer
Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB erfolgt und wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen
Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren
kann und
bis wann Äußerungen hierzu möglich sind.
Die Beteiligung der Behörden zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/05 „Zentrum-Ost“
erfolgt gemäß § 4a (2) BauGB parallel zur Beteiligung der Öffentlichkeit - Öffentliche Auslegung
gemäß § 3 (2) BauGB.
4. Die Information der Verwaltung über die Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der
Berichtigung gemäß § 13 a BauGB (beabsichtigte Berichtigung Nr. 3) gemäß Anlage 6 wird
zur
Kenntnis genommen.
Beratungsergebnis:
- einstimmig -