Beschlusstext (Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017 hier: Wahl der Beisitzerinnen/Beisitzer und stellvertretenden Beisitzerinnen/Beisitzer der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahlkreise 8 – Euskirchen I und 12 – Düren II - Euskirchen II)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Kreistages am 05.10.2016 im Sitzungssaal des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 15 Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017 hier: Wahl der Beisitzerinnen/Beisitzer und stellvertretenden Beisitzerinnen/Beisitzer der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahlkreise 8 – Euskirchen I und 12 – Düren II - Euskirchen II V 257/2016 Kreistagsmitglied Kolvenbach (CDU) benennt für seine Fraktion im Landtagswahlkreis 8 als ordentliche Mitglieder die Herren Hans-Erhard Schneider, Günther Schulz und Hans-Josef Nolden sowie als Stellvertreter Frau Ursula Beul, Herr Leo Wolter und Herr Johannes Mertens. Für den Wahlkreis 12 wird als ordentliches Mitglied Frau Ute Stolz benannt. Kreistagsmitglied Waasem (SPD) schlägt für den Wahlkreis 8 als ordentliche Mitglieder Herrn Heinrich Hettmer und Herrn Gerhard Stentrup sowie als Stellverteter Herrn Michael Höllmann und Herrn Thilo Waasem vor. Für den Wahlkreis 12 wird Herr Wolfgang Heller als Stellvertreter von Frau Stolz benannt. Fraktionsvorsitzender Grutke (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) schlägt als ordentliches Mitglied seine Person und als Stellvertreterin Frau Ellen Mende vor. Fraktionsvorsitzender Bell (DIE LINKE) schlägt als ordentliches Mitglied seine Person und als Stellvertreter Herrn Franz-Josef Mörsch vor. Die Frage von Herrn Reif (Fraktionsvorsitzender FDP) warum der Ausschuss von 11 auf 6 Personen verkleinert wurde, beantwortet Herr Adams, GBL I, mit Verweis auf das Landeswahlgesetz, wo dies bereits immer so vorgesehen war. Nach kurzer Diskussion über das weitere Vorgehen und nun notwendige Wahlverfahren, bietet Herr Ramers (SPD) an, den Platz von Herrn Stentrup (Stv. Waasem) der Fraktion DIE LINKE zur Verfügung zu stellen. Diese erklärt sich hiermit einverstanden. Der Kreistag fasst sodann folgenden Beschluss: Als Beisitzerinnen/Beisitzer und stellvertretende Beisitzerinnen/Beisitzer im Kreiswahlausschuss für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 im Wahlkreis 8 werden gewählt: Beisitzerinnen/Beisitzer: 1. Hans-Erhard Schneider (CDU) 2. Günther Schulz (CDU) 3. Hans-Josef Nolden (CDU) 4. Heinrich Hettmer (SPD) 5. Jörg Grutke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) 6. Thomas Bell (DIE LINKE) Stellvertretende Beisitzerinnen/Beisitzer: 1. Ursula Beul (CDU) 2. Leo Wolter (CDU) 3. Johannes Mertens (CDU) 4. Michael Höllmann (SPD) 5. Ellen Mende (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) 6. Franz-Josef Mörsch (DIE LINKE) Als Beisitzerin/Beisitzer und stellvertretende Beisitzerin/stellvertretender Beisitzer im Kreiswahlausschuss für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 im Wahlkreis 12 werden gewählt: Beisitzerin/Beisitzer: 1. Ute Stolz (CDU) Stellvertretende Beisitzerin/stellvertretender Beisitzer: 1. Wolfgang Heller (SPD) Abstimmungsergebnis: Einstimmig