Daten
Kommune
Kreis Euskirchen
Größe
139 kB
Datum
22.11.2016
Erstellt
01.12.16, 13:02
Aktualisiert
01.12.16, 13:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Euskirchen, 23.11.2016
NIEDERSCHRIFT
über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Inklusion am 22.11.2016
im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32
Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
17:00 Uhr
17:15 Uhr
Anwesend sind
a) der Vorsitzende
Ramers, Markus, Blankenheim (SPD)
b) die Mitglieder
CDU
Beul, Ursula, Mechernich
Dr. Dirhold, Sabine, Euskirchen vertritt Frau Rita Gerdemann
Mertens, Johannes, Dahlem
Schneider, Hans-Erhard, Euskirchen
Schulz, Günther, Mechernich
Stolz, Ute, Kall
Wasems, Hans Peter, Blankenheim
Weigand, Carmen, Blankenheim vertritt Frau Sara Jesus Pinto
SPD
Fischer, Klaus, Zülpich
Kunz, Emmanuel, Kall
Lakhal, Gianna, Euskirchen
Seidler, Stefanie, Dahlem
FDP
Räderscheidt, Maf, Schleiden
Wolf, Katja, Euskirchen vertritt Herrn Christian Grau
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Mende, Ellen, Euskirchen vertritt Frau Nathalie Konias
Nitsche, Valérie, Euskirchen
UWV
Kleditz, Georg, Euskirchen
DIE LINKE
Mörsch jun., Franz Josef, Zülpich
Ohne Fraktion
Dr. Günzel, Ulrich, Bad Münstereifel
Prüßmann, Arnd, Swisttal
Roebers, Jochen, Alfter
Schmitz, Gabriele, Alfter
-2Tilk, Jürgen, Euskirchen
c) von der Verwaltung
Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III
Frau Wonneberger-Wrede, GBL IV
Frau Fathmann, GB IV / Leiterin Abt. 40
Frau Sistig, GB III / Abt. 49
Herr Recher , GB IV / 40 als Schriftführer
d) Sonstige
Vertreter der örtlichen Presse sowie einige Zuhörerinnen und
Zuhörer
Entschuldigt fehlen:
CDU
Gerdemann, Rita, Zülpich
Jesus Pinto, Sara, Euskirchen
FDP
Grau, Christian, Zülpich
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Konias, Nathalie, Mechernich
Ohne Fraktion
Luxenburger-Schlösser, Andrea, Euskirchen
Schütz, Jan, Köln
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Öffentliche Sitzung
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Frau Carmen Weigand, CDU, sackundige Bürgerin,
verpflichtet.
TOP 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der
Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß
eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
TOP 3 Info 179/2016 - Inklusionsplanung wird von der
Tagesordnung gestrichen.
Der Ausschuss stimmt der Änderung der Tagesordnung
einstimmig zu.
-3Schulische Angelegenheiten
TOP 3
Inklusionsplanung
Ausschuss für Bildung und Inklusion
Info 179/2016
13.09.2016
Z1
Die Info 179/2016 ist nicht mehr Gegenstand der Tagesordnung.
Eine Behandlung in der heutigen Sitzung erfolgt nicht.
TOP 4
Information Flüchtlingssituation
Info 203/2016
Der Begriff Deutsch-Förder-Gruppe ersetzt die bisher
verwendeten Begriffe Vorbereitungsklasse und Internationale
Förderklasse.
Zukünftig soll nicht nur die Anzahl der entsprechenden Klassen
angegeben werden, sondern auch die Zahl der Schülerinnen und
Schüler. Herr Rellecke, Schulrat Hauptschulen, bestätigt, dass
diese Zahlen zukünftig evaluiert werden sollen.
Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 203/2016 zur
Kenntnis.
TOP 5
Sachstand ANTalive
Info 204/2016
Dem Ausschuss wird erläutert, dass es nach heutigem Stand
lediglich eine Gesamtschule und ein Gymnasium sind, die noch
nicht Mitglied im ANTalive e.V. sind. Das ist dem Umstand
geschuldet, dass sich bis jetzt noch kein Beratungstermin mit
diesen Schulen gefunden hat. Dieser wird in Kürze stattfinden.
Die sich beteiligenden, regionalen Unternehmen sind
hauptsächlich in den Bereichen Mathematik, Informatik,
Naturwissenschaften und Technik tätig.
Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 204/2016 zur
Kenntnis.
TOP 6
Schülerzahlen der kreiseigenen Schulen - Schuljahr 2016/17
Die Mitglieder des Ausschusses bedanken sich bei den
Schulleitern und Kollegien der beiden Berufskolleg für den
Einsatz am Aktionstag der beruflichen Bildung und finden
lobende Worte für die Organisation und Durchführung an den
beiden Schulen.
Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 201/2016 zur
Kenntnis.
Info 201/2016
-4-
TOP 7
Multiprofessionelle Teams zur Integration durch Bildung für
neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler
Info 202/2016
Stammschule der eingestellten bzw. einzustellenden
Schulsozialarbeiter sind die Berufskollegs in Euskirchen und Kall.
Ziel der Verwaltung ist es, Erfahrungen mit den
Multiprofessionellen Teams zu sammeln und diese in das beim
Jugendamt bestehende System Schulsozialarbeit einzugliedern.
Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 202/2016 zur
Kenntnis.
TOP 8
Gute Schule 2020 - Landesprogramm zur Förderung der
kommunalen Schulinfrastruktur
Info 205/2016
Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 205/2016 zur
Kenntnis.
TOP 9
Lernmittelfreiheit - Anpassung an neue Regelungen in SGB
V 278/2016
II, SGB XII und AsylblG (Leistungen für Bildung und
Teilhabe)
hier: Entscheidung über die Befreiung vom Eigenanteil gem.
§ 96 Abs. 3 S. 4 SchulG
Aufgrund der geänderten Rechtslage wird der Kreis Euskirchen
die Empfänger von SGB II zukünftig nicht mehr vom Eigenanteil
befreien. Diese Leistung wird seit dem 01.01.2011 als Leistung
für Bildung und Teilhabe gem. § 28 Abs. 3 SGB II übernommen.
Eine Schlechterstellung ergibt sich für die Schülerinnen und
Schüler, die bis dato vom Kreis Euskirchen als Schulträger befreit
worden sind, nicht.
Mit der neuen Regelung verringert sich gleichzeitig der
Verwaltungsaufwand im Bereich der Schulverwaltung, da
aufwändige Vergleichsberechnungen entfallen.
Der Ausschuss für Bildung und Inklusion empfiehlt folgende
Beschlussfassung:
Der Kreistag beschließt, die bisherige Befreiung von Empfängern
von Leistungen nach dem SGB II gemäß Kreistagsbeschluss
vom 13.09.2006 V 23/2006 vor dem Hintergrund der geänderten
Rechtslage (Übernahme des Eigenanteils aus den Leistungen für
Bildung und Teilhabe gemäß § 28 Abs. 4 SGB II) aufzuheben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
-5TOP 10
Informationen der Verwaltung -Mündl. BerichtHerr Poth informiert darüber, dass seitens des Kreis Euskirchen
eine Antragstellung beim Projekt „NRW hält zusammen“
beabsichtigt sei. Der zu erbringende Eigenanteil sei durch
veranschlagte Mittel im Haushalt gesichert. Weitere
Informationen folgen.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung.
Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift.
gez. Ramers
Vorsitzender
Gesehen:
gez. i. V. Poth
Landrat
gez. Recher
Schriftführer(in)