Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den 27. Februar 2015 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Gemäß § 58 Abs. 2 GO NW unterrichte ich die Öffentlichkeit davon, dass am Donnerstag, dem 12.03.2015, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Leopoldshöhe (Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung stattfindet: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner 2. Anfragen der Ausschussmitglieder 3. Anregungen und Beschwerden 3.1 Antrag auf Durchführung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich des Hudeweges 3.2 Wegbeleuchtung Fillies" 3.3 Entwässerungssituation Oststraße 4. Zukünftige Nutzung von Räumlichkeiten in der Grundschule Asemissen hier: Mitteilung der Verwaltung 5. Straßenbauprogramm nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ab dem Jahr 2016 hier: Beschlussfassung 6. Haushaltsplanentwurf 2015 6.1 Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplan 2015 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Nr. 3 GO NW (neue Fassung) 6.2 Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2015 nebst Anlagen 6.2.1 Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte 6.2.2 Beratung der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse 6.2.3 Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2015 an den Rat 7. Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat 8. Ortsrecht in der Siedlung/Nachtabschaltung-Siedlung ehemals "Möbel ausgehängt: 02.03.2015 abzunehmen: 13.03.2015 abgenommen: 8.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Teilnahmerechte von Ausschussmitgliedern 8.2 Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung) hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Biotopvernetzung in Leopoldshöhe 8.3 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe II. Nichtöffentlicher Teil 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Benennung eines / einer ehrenamtlichen Senioren- und Behindertenbeauftragten sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin Schemmel