Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Größe
6,5 kB
Datum
12.03.2015
Erstellt
19.03.15, 21:16
Aktualisiert
19.03.15, 21:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Leopoldshöhe
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
der 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Wahlperiode 2014/2020)
am 12.03.2015:
6.
Haushaltsplanentwurf 2015
6.2
Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2015 nebst Anlagen
6.2.2 Beratung der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse
Eingangs verweist BM Herr Schemmel auf die zu diesem Tagesordnungspunkt verteilte Tischvorlage.
Kämmerer Herr Lange ergänzt, dass die Veränderungen farblich markiert seien und die Beteiligung
gemäß Krankenhausfinanzierungsgesetz betreffen. Im Ergebnis könne diese Verschlechterung nur
zur Kenntnis genommen werden, so Kämmerer Herr Lange abschließend.
AM Graf von der Schulenburg bemängelt, dass die durch den Wegfall der Planungskosten für die
weitere Entwicklung des Gewerbegebietes Schuckenteichweg/Telgenweg eingesparten Mittel i. H. v.
50.000 Euro komplett anderweitig eingesetzt würden und es somit nicht zu einer Verbesserung
gegenüber dem Haushaltsplanentwurf komme.
Im Folgenden nehmen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses die Änderungsvorschläge
der Verwaltung und der Fachausschüsse zur Kenntnis.