Daten
Kommune
Kall
Größe
7,9 kB
Datum
28.10.2008
Erstellt
26.01.10, 22:19
Aktualisiert
26.01.10, 22:19
Stichworte
Inhalt der Datei
BEKANNTMACHUNG
Am Dienstag, dem 28. Oktober 2008 um 17.00 Uhr findet die 23. Sitzung des Hauptund Finanzausschusses der Gemeinde Kall im Sitzungssaal des Rathauses in Kall,
Bahnhofstraße 9, statt.
Tagesordnung
A.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
2.
Projekt "Zukunft des Zweckverbandes und seiner KDVZ"
3.
Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2009
3.1
Gebührenhaushalt "Abfallentsorgung"
- 7. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der
Gemeinde Kall -
3.2
Gebührenhaushalt "Bestattungswesen"
3.3
Gebührenhaushalt "Straßenreinigung"
- 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Kall -
3.4
Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"
3.5
Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"
- 1. Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde
Kall -
3.6
Gebührenhaushalt "Übergangsheime für Aussiedler"
4.
Gewährung von Zuschüssen für investive Maßnahmen von Vereinen
5.
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
6.
Erlass einer Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über
das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen
7.
Künftige Nutzung des Kindergartens für Behinderte in Sötenich, Schulstraße 9
8.
Zuschuss an den Tierschutzverein Kall-Schleiden-Gemünd e.V.;
hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
B.
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen
2.
Grundstücksangelegenheiten
2.1
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Golbach, Flur 6, Flurstück 205, gelegen
in Golbach, Oberstraße 2
2.2
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Sistig, Flur 12, Flurstück 221, gelegen in
Sistig, In der Sürsch
2.3
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Sistig, Flur 12,
Flurstück 407, gelegen in Sistig, Kalkgasse
2.4
Verlängerung des Nutzungsvertrages für die Bürgerhalle Kall
Kall, den 16. Oktober 2008
Der Bürgermeister
(Radermacher)