Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss Wasser/Abwasser)

Niederschrift über die 3. Sitzung des Betriebsausschusses Wasser/Abwasser (Wahlperiode 2014/2020) am 07.12.2015 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:17 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Büker (AV), Herr Dove, Herr Hoffmann, Herr Löbner (für Herrn Geisler), Herr Schmidt, Herr Thimm CDU: Herr Habicht (stv. AV), Frau Birkmann, Herr Daake, Herr Domke B90/Grüne: Herr Hachmeister (für Herrn Gehle), Herr Kantim Verwaltung: Betriebsleiter Herr Lange, Herr Friedrich, Frau Schillmöller, Herr Schröder, Herr Wehmeier Zuhörer: -- Presse: -- Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder Es werden keine Anfragen gestellt. 3. Informationen zu Abwasserwerkes den vorläufigen Jahresergebnissen 2014 des Wasser- und 3.1 Abwasserwerk Leopoldshöhe Frau Schillmöller beziffert den prognostischen Jahresüberschuss für das Jahr 2014 nach Abzug der bereits erfolgten Vorabausschüttung und des Verlustausgleiches für das Jahr 2010 auf rd. 260.000,00 Euro. Dieser Betrag könne für den aufzustellenden Haushaltsplan 2016 als Einnahme veranschlagt werden und nach vorsichtiger, aber nicht unberechtigter Hoffnung von Herrn Betriebsleiter Lange mit dazu beitragen, dass der Haushaltsplan für das Jahr 2016 genehmigungsfähig sein werde. -2- 3.2 Wasserwerk Leopoldshöhe Frau Schillmöller beziffert den prognostischen Jahresüberschuss für das Jahr 2014 nach Abzug des Verlustausgleiches auf rd. 75.000,00 Euro. Dieser Betrag könne für den aufzustellenden Haushaltsplan 2016 als Einnahme veranschlagt werden und nach vorsichtiger, aber nicht unberechtigter Hoffnung von Herrn Betriebsleiter Lange mit dazu beitragen, dass der Haushaltsplan für das Jahr 2016 genehmigungsfähig sein werde. 4. Neubau der B 66 zwischen Bielefeld und Leopoldshöhe / Asemissen von Bau - km 0+000 bis Bau - km 2+100 hier: Bauliche Maßnahmen des Wasserwerkes Leopoldshöhe Unter Hinweis auf Drucksache 100/2015, S. 1 – 2, erläutert Herr Wehmeier unter Auflage diverser Folien das derzeitige Planungskonzept der Abschnitte I. bis IV. detailliert. Detailfragen der AM werden unmittelbar beantwortet. Insbesondere betont Herr Wehmeier in diesem Zusammenhang, dass es sich Stand heute um reine Entwurfsunterlagen handelt, die sich noch täglich ändern können und werden. Straßen.NRW in Bielefeld plane zudem auch ein noch ausstehendes Versorgergespräch. Nach heutiger, vorsichtiger Schätzung rechne das Wasserwerk Leopoldshöhe nach Auswertung der vorliegenden Rahmenverträge mit einer Kostenbeteiligung seitens Straßen.NRW von bis zu 50 % der auf das Wasserwerk zukommenden bislang kalkulierten Gesamtkosten in Höhe von 2.200.000,00 Euro. Die heute zu diesem TOP präsentierten Folien sind im Ratsinformationssystem hinterlegt. Auf Nachfrage erklärt Betriebsleiter Herr Lange, dass nur mit mäßigen Auswirkungen der investiven Kosten auf künftige Gebührenerhöhungen in den Jahren 2017 und folgende zu rechnen sei, zumal ja Herrn Wehmeiers heutigen Ausführungen zu Folge mit einer Abschreibung von 80 Jahren kalkuliert werde. Zudem könne im derzeitigen Niedrigzinsniveau mit einem Zinsaufwand von 2 bis 2,75 % kalkuliert werden. Bei einer Kostenbeteiligung des Wasserwerkes von 1 bis 1,5 Millionen Euro könne die Betriebsleitung demzufolge heute überschlägig eine Gebührenerhöhung zwischen 0,07 und 0,10 Euro je Kubikmeter Trinkwasser kalkulieren. Aufgrund der Tatsache, dass in näherer Zukunft noch diverse Änderungen zur Ausbauplanung zu erwarten sein werden, sagt die Betriebsleitung zu, den Ausschuss zeitnah in den kommenden Sitzungen zu diesem TOP zu unterrichten. 5. Gebühren Wasser/Abwasser für das Jahr 2016 5.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe Detailfragen der AM werden seitens der Betriebsleitung beantwortet. Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser empfiehlt dem Rat, der vorgelegten Gebührenkalkulation/Wirtschaftlichkeitsberechnung zuzustimmen und der vorgelegten 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. Juli 2013 in der Fassung der Änderung vom 20. Februar 2014 zu beschließen. - einstimmig 5.2 Gebührenkalkulation 2016 für das Wasserwerk Leopoldshöhe Zu diesem TOP wurde seitens der Betriebsleitung die dieser Niederschrift beigefügte Tischvorlage verteilt. Betriebsleiter Herr Lange bittet, dem Rat zu empfehlen, diese „Gebührenkalkulation ohne Gebührenänderung“ zu beschließen. Der Betriebsausschuss Wasser/Abwasser Gebührenkalkulation/Wirtschaftlichkeitsberechnung Gebührenkalkulation zu beschließen. - einstimmig - empfiehlt dem zuzustimmen Rat, und der die vorgelegten vorgelegte -3- 6. Informationen der Verwaltung - Kanalreparatur Grünstraße hier: - Kanalreparatur Beethovenweg - Abwasserbeseitigungskonzept - Klärschlamm - Photovoltaikanlage Schuckenbaum und Heipke Herr Friedrich erläutert die der Einladung beigefügte Anlage ausführlich. Fragen der AM werden seitens der Betriebsleitung beantwortet. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19.16 Uhr. Büker Ausschussvorsitzender Schröder Schriftführer