Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 25.10.2016, 18:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 12. Sitzung Erftstadt, den 13.10.2016 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Vortrag von Herrn Dr. Molitor, Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e.V., zum städtischen Gewerbeflächenkonzept und zur Wohnbaulandentwicklung 5.1 Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht 5.2 Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“ 5.3 Zukünftige Entwicklung von städtischen Gewerbeflächen auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises 6 5.4 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt 5.5 Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt Haushaltsplanberatungen 6.1 7 8 9 Änderung Ausschussbesetzung 7.1 Nachbesetzung in den Ausschüssen 7.2 Neubesetzung von Ausschüssen Angelegenheiten der Kämmerei 8.1 Bilanzielle Betrachtung bzw. Möglichkeiten der Eingliederung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien in die Kernverwaltung 8.2 Anlassbezogene Substanzwertbetrachtung der Eigenbetriebe 8.3 Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW 8.4 Dienstanweisung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Erftstadt 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude" 9.1 G120169/06.01 Einbringung des Haushaltes der Stadt Erftstadt für das Jahr 2017 1. Einstellung eines Klimaschutzmanagers 2. Mittelbereitstellung für Fortschreibung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude" 10 Kreisweite Schulentwicklungsplanung im Bereich der Förderschulen hier: Abstimmung der weiteren Vorgehensweise 11 Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs 12 Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Erftstadt Nachwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss 13 Aktualisierung und Änderung der Satzung der Stadt Erftstadt für die Übergangsheime zur Aufnahme ausländischer Flüchtlinge vom 17.12.2001 14 Mittelbereitstellung für die Integration einer Photovoltaikanlage in das Dach des Busbahnhofes 15 Abstufung K 45 (Ortsdurchfahrt Erftstadt-Liblar) zwischen der K 44 und dem Kreisverkehrsplatz „Am Giezenbach“ (Anschlussohr B 265n) sowie Aufstufung der GV 9, Merowinger Straße, zwischen der L 33 südwestlich Friesheimer Busch und der L 163 (ErftstadtBliesheim) 16 Stadtplanung 16.1 Denkmalbereichsatzung Altstadt Lechenich I. Beschluss über die Bedenken und Anregungen II. Satzungsbeschluss 16.2 Bebauungsplan Nr. 174, Erftstadt-Blessem, Reinoldweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 16.3 Berücksichtigung eines Korridors für die Ortsumgehung Dirmerzheim, Konradsheim und Lechenich bei weiterführenden Planungen 16.4 Antrag bzgl. Fahrrad- und fußläufige Erschließung des REWE- und Drogeriemarktes in Gymnich durch den Vorhabenträger - Abstellplätze für Fahrräder 16.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 116 A, E.-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss 17 Angelegenheiten der Eigenbetriebe 18 Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßen 19 Änderung des § 5 Ziffer 3 der Betriebssatzung für die Stadtwerke 20 Änderung des § 3 Ziffer 3 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 21 Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2017 22 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- 23 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 24 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder- 25 Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk- 26 Kreditaufnahme 2017 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- 27 Kreditaufnahme 2017 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 28 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2017 29 Nutzung eines Ladens im Erdgeschoss des Rathauses als Bürofläche - Bereitstellung zusätzlicher Mittel 30 Beantwortung von Anfragen 30.1 Anfrage bzgl. der Verabschiedung des Haushalts in 2016 30.2 Anfrage bzgl. Bestandsbetrieb der Raiffeisenbank Gymnich e.G. am Standort Kehlerweg G120169/06.01 30.3 Anfrage bzgl. Anzahl der Flüchtlinge in Erftstadt 30.4 Anfrage bzgl. Pflege der Friedhöfe in Erftstadt II. Nichtöffentlich G120169/06.01 1 Bericht über die Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen 2 Schulzentrum Lechenich - Auslobung eines Architektenwettbewerbs 3 Hauptschule Liblar, Sanierung Altbau - Vergabe der Architektenleistungen 4 Vergabe eines Gewerbegrundstückes in Erftstadt-Lechenich, WirtschaftsPark , Bebauungsplan Nr. 141 A, Carl-Benz-Ring 5 Vergabe eines Grundstückes im WirtschaftsPark (BP 140) 6 WirtschaftsPark Erftstadt (BP - 141 A) - Verkauf eines Gewerbegrundstückes 7 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP 140, Albert-Einstein-Ring 8 Neubau von 4 Mehrfamilienwohnhäusern; Vergabe der Architektenleistungen 9 1. Erwerb eines Objektes in der Gemarkung Erp 2. Kreditaufnahme im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft, Betriebszweig “Bodenbevorratung und –entwicklung“ für das Wirtschaftsjahr 2016 10 Vergabe von Betrieb, Instandhaltung, Erneuerung und Ausbau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt 11 Ersterschließung BP 171 Borrer Straße in E.-Friesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten- 12 Ersterschließung BP 171 Borrer Str. in E.-Friesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 13 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen- 14 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Bereich der Friedhofs- und Grünflächenverwaltung im Eigenbetrieb Straßen