Daten
Kommune
Hürtgenwald
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Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung
der Gemeinde Hürtgenwald
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 24. Sitzung des Rates der Gemeinde
Hürtgenwald am Dienstag, dem 18.12.2007, 17:45 Uhr, im großen Sitzungssaal des
Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.
Hürtgenwald, den 06.12.2007
Buch
Bürgermeister
Tagesordnung
B
1.
Nichtöffentliche Sitzung
Beratung und Beschlussfassung über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschussses in seiner
Sitzung am 29.11.2007
1.11
2.
Flurbereinigung Gey;
hier: Flächenbereitstellung
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung
am 12.12.2007
2.7
Neue Technikausstattung des EDV-Raumes der Haupt- und Realschule Hürtgenwald;
hier: Auftragsvergabe
3.
Mitteilungen
4.
Fragen
A
Öffentliche Sitzung
5.
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
6.
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in
seiner Sitzung am 22.11.2007
6.8
Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil
Zerkall;
hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes
6.9
Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil
Zerkall;
hier: Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. Z 1
1
7.
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in
seiner Sitzung am 29.11.2007
7.3
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Kanalbenutzungsgebühr ab dem 01.01.2008
7.4
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2008
7.5
Abfallbeseitigung:
a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Bio-Tonne für das
Haushaltsjahr 2008
b) 21. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der
Gemeinde Hürtgenwald
7.6
Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr
der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der
20. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
7.7
17. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von
Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp.;
hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack
7.9
Antrag des Vereins HöhenArt Hürtgenwald e. V.;
hier: Einbruchmeldeanlage im Junkerhaus, Simonskall
8.
Namensgebung für die Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet B 3 "Innere Erschließung"
im Ortsteil Brandenberg
9.
Verabschiedung des Gemeindebrandinspektors Herbert Gilles als bisheriger Wehrleiter der
Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald und Überreichung der Entlassungsurkunde
10.
Ernennung eines Leiters (Wehrführers) für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald
11.
Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten auf Zeit an den Wehrleiter der
Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald
12.
Mitteilungen
13.
Fragen
C
Verleihung des Bürgerpreises 2007 der Gemeinde Hürtgenwald
2