Daten
Kommune
Hürtgenwald
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30 kB
Erstellt
17.12.09, 15:55
Aktualisiert
17.12.09, 15:55
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung
der Gemeinde Hürtgenwald
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 31. Sitzung des Rates der Gemeinde
Hürtgenwald am Donnerstag, dem 05.02.2009, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des
Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet.
Hürtgenwald, den 26.01.2009
Buch
Bürgermeister
Tagesordnung
A
Öffentliche Sitzung
1.
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
2.
Errichtung eines Kunstrasens auf der Sportanlage Bergstein; hier: Antrag des Ortsvorstehers von
Bergstein und Zerkall, Herrn Arnold Thomas
3.
Kostenübernahme für die Tennisplatzsanierung im Ortsteil Vossenack; hier: Antrag des TC 1980
Vossenack e.V.
4.
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in
seiner 12. Sitzung am 22.01.2009
4.1
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Führungskräfte der Freiwilligen
Feuerwehr Hürtgenwald ab 01.01.2009
4.2
Forstwirtschaftsplan 2009
4.3.1
Haushaltssatzung 2009;
hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
4.3.2
Haushaltssatzung 2009;
Anträge der CDU-Fraktion
4.3.3
Haushaltssatzung 2009;
Anträge der SPD-Fraktion
4.3.4
Haushalt 2009;
Anträge der FDP-Fraktion
4.3.5
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2009 einschl. des Stellenplans
-2-
4.4
5.
6.
7.
B
Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung;
hier: Bestätigung einer dringlichen Entscheidung im Sinne von § 60 Abs. 1 Satz 1 GO
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in
seiner 20. Sitzung am 29.01.2009
5.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 11 "Richelskuhl" im Ortsteil Vossenack;
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
5.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack;
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Mitteilungen
6.1
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 18
Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW;
hier: Mündlicher Bericht des Bürgermeisters
6.2
Weitere mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
8.
Windkraftanlage in der Ortschaft Brandenberg
9.
Mitteilungen
10.
Fragen